08:37 18 November 2018
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    John Bolton (Archivbild)

    Wieder US-Raketen gegen Moskau in Europa? Bolton: „Entscheidung noch nicht getroffen“

    © AP Photo / Alex Brandon
    Politik
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    Angesichts des angekündigten Rückzugs aus dem INF-Vertrag haben die USA laut Trumps Sicherheitsberater John Bolton noch nicht entscheiden, ob auf europäischem Boden wieder Raketen stationiert werden sollen, die im Kriegsfall schnell Moskau erreichen können. Im Kalten Krieg waren in Westdeutschland atomare Pershing-Flugkörper aufgestellt.

    „Da haben wir noch keine Entscheidungen getroffen“, sagte Bolton, Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, am Montag in einem Interview mit der Tageszeitung „Kommensant“.

    Nach seiner Einschätzung enthält der vor mehr als 30 Jahren geschlossene INF-Vertrag (auch bekannt als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme) eine „technische Anomalie“:

    So würden die modernen seegestützten Marschflugkörper mit ihrer Reichweite unter diesen Vertrag fallen. „Solange sie auf US-Schiffen in der Ostsee stationiert sind, verstoßen sie nicht gegen den Vertrag. Würde man sie aber an die Küste Polens verbringen, wäre das ein Verstoß.“

    John Bolton weilt derzeit zu einem Besuch in Moskau. Am Montag hat er mit Sicherheitsratssekretär Nikolai Patruschew und Außenminister Sergej Lawrow gesprochen. Für Dienstag ist ein Treffen mit Staatschef Wladimir Putin geplant.

    In dem am 8. Dezember 1987 unterzeichneten INF-Vertrag hatten sich die damalige UdSSR und die USA verpflichtet, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren.

    In den vergangenen Jahren haben sich Russland und die USA gegenseitig beschuldigt, mit dem Bau neuartiger Rüstungen den INF-Vertrag zu verletzen. Am vergangenen Samstag hat US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Vertrag angekündigt. Russland kritisierte das scharf.

    In Europa stieß die Entscheidung auf geteilte Reaktionen: Während Deutschland und Frankreich den möglichen US-Ausstieg aus dem INF-Vertrag verurteilten, unterstützte Großbritannien Trumps Plan, die Regierungen in Polen und in der Ukraine  zeigten sich verständnisvoll.

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    Tags:
    INF-Vertrag, Donald Trump, John Bolton, Europa, USA