22:42 19 November 2018
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    Japans Premier  Shinzo Abe  tritt  vor dem nationalen Parlament auf

    Japans Premier kündigt „neue Ära“ in Beziehungen zu Russland an

    © REUTERS / Toru Hanai
    Politik
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    Der japanische Premier Shinzo Abe hat in seiner Rede vor dem nationalen Parlament versprochen, eine neue Ära in den Beziehungen zu Russland einzuleiten.

    „Auf Grundlage der Vertrauensbeziehungen zwischen mir und dem russischen Präsidenten werden wir den territorialen Streit lösen und einen Friedensvertrag schließen", sagte er.

    Das Fehlen eines Friedensabkommens zwischen den beiden Ländern sei anormal, betonte Abe.

    Zurzeit würden die bei dem Besuch von Putin in Nagato 2016 erzielten Vereinbarungen umgesetzt, so Abe. Damals hatten Russland und Japan rund 80 Dokumente unterzeichnet, unter anderem zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit sowie Prüfung einer möglichen gemeinsamen wirtschaftlichen Tätigkeit auf den vier umstrittenen Inseln der Südkurilen-Gruppe.

    „Seit mehr als einem Jahr können die ehemaligen Einwohner der Inseln (die Inseln des Kuril-Archipels, auf die Japan Anspruch erhebt: Iturup, Kunaschir, Schikotan und Hamobai — Anm. d. Red.) die Gräber ihrer Vorfahren besuchen, indem sie mit dem Flugzeug auf die Inseln kommen. Wir begannen auch mit der Umsetzung einer gemeinsamen wirtschaftlichen Tätigkeit", verriet der japanische Premier.

    In der vergangenen Woche hatte der russische Präsident, Wladimir Putin, geäußert, das Niveau des Vertrauens zwischen den beiden Ländern müsse erhöht werden.

    Mitte September hatte der russische Staatschef dem japanischen Premier angeboten, noch in diesem Jahr einen Friedensvertrag zwischen den beiden Ländern ohne Vorbedingungen zu signieren. Er schlug unter anderem vor, den Wunsch von Moskau und Tokio nach Regelung der Territorialstreite im Text des Vertrages zu verankern. Die japanische Regierung schlug Putins Angebot jedoch ab.

    Zwischen Russland und Japan gibt es bis heute keinen Friedensvertrag. Nach der Kapitulation des japanischen Kaiserreichs im Zweiten Weltkrieg war der gesamte Kurilen-Inselbogen an die Sowjetunion gefallen, was völkerrechtlich festgehalten worden war. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.

    1956 verabschiedeten die beiden Staaten eine gemeinsame Deklaration, durch die der Kriegszustand beendet wurde. Darin hatte sich die damalige Sowjetunion als Geste guten Willens bereit erklärt, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan fordert alle vier Inseln zurück und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.

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    Tags:
    Inseln, Territorialstreit, Friedensvertrag, Shinzo Abe, Wladimir Putin, Kurilen, Japan, Russland