08:59 21 November 2018
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    Experte mahnt Polen: Aufrufe zu Anti-Russland-Allianzen nehmen stets kein gutes Ende

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    Politik
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    Die Gefahr, die angeblich von Russland ausgeht, ist in Polen ein Dauerthema. Durch unablässige Warnungen und Hilferufe bauschen polnische Politiker die vermeintliche Bedrohung auf. Jetzt wieder: Der Westen müsse sich gegen Russland vereinen, appelliert ein Sicherheitspolitiker aus Warschau. Ein fataler Aufruf.

    Russland sei „eine strategische Herausforderung für die Sicherheit“. Nicht nur für die Sicherheit Polens, sondern für „die gesamte Region, den gesamten Kontinent“ – diese Herausforderung habe auch „eine globale Dimension“, sagte Pawel Soloch, Chef des Nationalbüros für die Sicherheit Polens, auf einer Fachtagung in Warschau.

    Und deshalb muss sich der Westen zusammenschließen: „Unsere Geschlossenheit ist wichtiger denn je. Nicht nur im Rahmen der Nato, sondern der gesamten westlichen Gemeinschaft. Unsere Antwort muss koordiniert sein“, so Poloch.

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    Der russische Politologe Andrej Susdalzew von der Higher School of Economics sagt hierzu: „Der Aufruf an den Westen, alle Kräfte gegen Russland zu bündeln, überrascht mich nicht. Was mich überrascht, ist der Umstand, dass Polen scheinbar vergessen hat, wie alle bisherigen Versuche, solche Allianzen zu schmieden, endeten.“

    Warschau sei gegenwärtig Washingtons größter Interessenvertreter innerhalb der EU. „Die polnische Führung beansprucht die Richtlinienkompetenz in der Brüsseler Russlandpolitik für sich“, erklärt der Experte. „Die Anti-Russland-Ausrichtung ist eine Basis der polnischen Staatsideologie.“

    Das äußere sich dann in solchen Aufrufen wie dem von Pawel Soloch. Überhaupt: „Warschau ist, parallel zu London, zu einem Ort geworden, von dem nahezu täglich frische Meldungen mit russlandfeindlicher Schlagseite ausgehen“, sagt der Politologe Susdalzew.

    Für ein gutes Mittel gegen die vermeintliche Bedrohung aus Russland hält der polnische Sicherheitsexperte Soloch die dauerhafte Stationierung von US-Truppen auf polnischem Gebiet: „Die USA nehmen ihre Bündnispflichten sehr ernst. Eines der Beispiele dafür ist das Gespräch über die Verstärkung der US-Streitkräfte in Polen“, sagte er auf der Fachtagung.

    Gegenwärtig sind bereits eine multinationale Nato-Truppe und eine US-Panzerbrigade in Polen stationiert. Die polnische Führung hat amtlich erklärt, bis zu zwei Milliarden US-Dollar bereitstellen zu wollen, um eine amerikanische Panzerabwehrdivision auf polnischem Boden aufzustellen. Außerdem ist eine massive personelle Aufstockung der polnischen Armee geplant.

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    Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu erklärte, Warschaus Pläne zur Stationierung von US-Truppen auf polnischem Territorium zwingen Moskau zu Gegenmaßnahmen.

    „Unter diesen Umständen müssen wir bereit sein, alle möglichen militärischen Bedrohungen aus allen Richtungen zu neutralisieren“, sagte er bei einer Arbeitssitzung des russischen und weißrussischen Militärs.

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow betonte, die Nato nutze die Gelegenheit, um mehr Mannschaft und Material an russischen Grenzen zu stationieren.

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    Tags:
    Sicherheit, Bedrohungen, EU, NATO, Sergej Lawrow, Sergej Schoigu, USA, Westen, Russland, Polen