23:35 19 November 2018
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    Russlands Präsident Wladimir PutinPutin-Conte-Treffen in Moskau

    Putin kommentiert möglichen US-Austritt aus INF-Vertrag – und warnt Europa

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    US-Präsident Donald Trump hat einen möglichen Austritt der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag angedeutet. Nun hat der russische Präsident Wladimir Putin diese Absicht Washingtons kommentiert – und zugleich Europa vor möglichen Konsequenzen und Gefahren gewarnt.

    In einer Pressekonferenz mit dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte hat sich der russische Präsident über die Pläne der USA geäußert, sich aus dem INF-Vertrag zurückzuziehen.

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    Putin verwies darauf, dass die USA nach und nach verschiedene Verträge verlassen oder schwächen würden, die noch zur Zeit des Kalten Krieges zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion vereinbart worden seien und eine atomare Abrüstung gewährleistet haben.

    • So habe Washington bereits den Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen (ABM-Vertrag) „liquidiert”.
    • Nun stehe der INF-Vertrag, der das Verbot von allen landgestützten Flugkörpern mit mittlerer und kürzerer Reichweite vorgesehen habe, auf dem Spiel.
    • Auch der als „New START” bezeichnete Atomwaffensperrvertrag zwischen den Vereinigten Staaten und der Russischen Föderation zur Reduzierung und Begrenzung von strategischen Offensivwaffen sei durch die Politik Washingtons gefährdet.

    Sollten all diese Verträge kippen, gebe es „nichts mehr im Bereich der Verhinderung eines Rüstungswettlaufes”, so Putin.

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    Solch eine Situation würde extreme Gefahren mit sich bringen, auch für Europa.

    „Dann bleibt nichts mehr außer Wettrüsten… Die Hauptfrage ist, was sie (die USA) mit diesen neu gebauten Raketen machen werden. Wenn (die Raketen) nach Europa geliefert werden, müssen wir natürlich deckungsgleiche Antwortmaßnahmen ergreifen. Die europäischen Länder, die damit einverstanden sind (Stationierung von US-Raketen auf ihrem Gebiet – Anm.d.Red.), müssen verstehen, dass sie ihr eigenes Territorium einem möglichen Vergeltungsschlag aussetzen”, betonte der russische Präsident.

    Sollten die USA tatsächlich aus dem INF-Vertrag aussteigen und somit ein neues Wettrüsten initiieren, werde Russland zudem „schnell und effektiv” darauf antworten.

    Auf die Frage von Journalisten, ob Moskau in der Lage sei, auf den Rückzug der USA aus dem Vertrag ebenbürtig zu reagieren, antwortete Putin:

    „Um direkt auf Ihre Frage zu antworten…Ja, wir können, und das wird sehr schnell und effektiv sein.”

    Am Samstag hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt.

    Die USA würden den Vertrag verlassen, weil Russland ihn verletze, so Trump. Der INF-Vertrag war am 8. Dezember 1987 von den damaligen Staatschefs der UdSSR und der USA, Michail Gorbatschow und Ronald Reagan, unterzeichnet worden. Darin verpflichteten sich beide Staaten, sämtliche Raketen mit mittlerer (1000 bis 5500 Kilometer) und kürzerer (500 bis 1000 Kilometer) Reichweite zu vernichten und keine neuen mehr zu produzieren.

    Konkrete Beweise für die angebliche Verletzung der Verträge durch Moskau lieferte Trump nicht.

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    Tags:
    Austritt, INF-Vertrag, Wladimir Putin, USA, Russland