09:28 21 November 2018
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    OSZE-Mission in der Ost-Ukraine (Archivbild)

    Kiew mit „bescheuerter“ OSZE-Erklärung zu Donbass unzufrieden

    © Sputnik / Sergej Awerin
    Politik
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    Der stellvertretender Leiter der Special Monitoring Mission (SMM) der OSZE, Alexander Hug, hat in einem Gespräch mit der US-Zeitschrift „Foreign Policy“ die Lage im Donbass kommentiert. Das ukrainische Parlament reagierte auf seine Erklärung mit einer scharfen Kritik.

    Im Interview sagte Hug, die OSZE habe keinen unmittelbaren Beweis für Russlands Beteiligung am Konflikt in der Ostukraine gesehen. Die erste Vizesprecherin der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Iryna Geraschtschenko, bezeichnete das Statement als „offenbar bescheuert“.

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    „Es tut mir aufrichtig leid, dass Alexander Hugs Mission als Stellvertreter des Chefs der Special Monitoring Mission der OSZE, von (Ertugrul – Anm. d. Red.) Apakan, mit dieser offenbar bescheuerten und misslungenen Erklärung zum Abschluss kommt“, schrieb Geraschtschenko auf Facebook.

    Im Osten der Ukraine schwelt seit mehr als vier Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.

    Die Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem bei den Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konfliktes festgelegt sind. Aber selbst nach Vereinbarung der Waffenruhe gibt es weiter Schusswechsel zwischen den Konfliktparteien.

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    Kiew hatte Moskau mehrmals Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine und insbesondere eine militärische Beteiligung am Konflikt im Südosten des Landes vorgeworfen. Russland weist die Vorwürfe zurück und bestreitet jede Verwicklung in den innerukrainischen Konflikt.

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    Tags:
    Militär, Kampf, Waffenruhe, Waffenabzug, Krieg, Minsker Abkommen, OSZE, Alexander Hug, Donbass, Ukraine