22:31 17 November 2018
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    Vierer-Gipfel in IstanbulFlaggen von Russland, Deutschland, Frankreich und der Türkei in Istanbul

    Türkei: Vierer-Gipfel berät über Friedenslösung in Syrien

    © AP Photo / Kayhan Ozer/Anadolu Agency, Pool © REUTERS / Murad Sezer
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    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Kreml-Chef Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel setzen sich am Samstag in der türkischen Stadt Istanbul zusammen, um zu beraten, wie Syrien wieder befriedet werden kann. Bemerkenswert ist, dass es das erste Treffen solchen Formates ist.

    Auf dem Gipfel soll es zudem darum gehen, den festgefahrenen politischen Prozess wieder in Gang zu bringen.

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    Alle bisherigen Friedensgespräche unter Leitung der UN sind gescheitert. Ein besonderes Augenmerk wollen die Spitzenpolitiker auf die Lage in der Provinz Idlib im Nordwesten Syriens legen.

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    Laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dürfe man jedoch von dieser Zusammenkunft keinen Durchbruch erwarten. Alle vier Länder wollten eine Friedenslösung in Syrien, ihre Vorgehensweise könne aber unterschiedlich sein:

    „Das sind keine Widersprüche. Es gibt verschiedene Ansätze. Im Allgemeinen wollen alle natürlich eine politische Lösung in Syrien. Das ist ein gemeinsames Ziel. Das Toolkit und die Taktik können jedoch unterschiedlich sein.  In all diesen Fragen wird ein Uhrenvergleich durchgeführt“, unterstrich Peskow.

    Ihm zufolge sollen die Spitzenpolitiker nach dem Gipfel eine gemeinsame Erklärung abgeben. 

    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, habe ihrerseits den bevorstehenden Vierer-Gipfel in Istanbul als wichtig und relevant bezeichnet:

    „Was die Wichtigkeit und Relevanz des Dialogs angeht, unabhängig von der Ebene und dem Format, ist er natürlich sehr relevant, weil wir über Länder sprechen, die eine bedeutende Rolle in der Region und insbesondere in dieser Frage (Syrien-Konflikt  – Anm. d. Red.) spielen“, sagte Sacharowa.

    Wie der Pressesprecher des türkischen Präsidenten, Ibrahim Kalin, äußerte, erwarte Ankara von diesem Gipfel, dass die vier Länder einen Fahrplan für Syrien und die Struktur des Verfassungsentwurfs vereinbaren würden. 

    Der deutsche Außenminister, Heiko Maas, soll die Abhaltung des Gipfels als „eine gute Entwicklung“  bezeichnet haben. Dabei betonte er, dass sich auf dieser Konferenz Russland und die Türkei treffen würden. Diese hatten zuvor nicht miteinander verhandelt, sondern  sich im gleichen Verhandlungsformat mit dem Iran befunden. Darüber hinaus würden auch die Franzosen und die Deutschen  zusammenkommen, die der sogenannten „Gruppe zur Unterstützung Syriens“ angehören würden. Maas zufolge ist es in diesem Zusammenhang sinnvoll, dies zu kombinieren und die Gelegenheit für ein gemeinsames Gespräch zu nutzen. 

    Eine französische diplomatische Quelle hat mit Blick auf die bevorstehende Konferenz mitgeteilt, dass Paris alle Initiativen begrüße, die zu einer langfristigen Lösung in Syrien beitragen würden.

    Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, gab seine Absicht bekannt, dem Gipfel beizuwohnen. Er soll den vier Politikern über die aktuelle Situation in Syrien berichten. 

    Der türkische politische Experte Aydin Sezer vertritt die Auffassung, dass dieser Gipfel als Wunsch der Türkei betrachtet werden sollte, eine neue Diskussionsplattform zur Frage der syrischen Regelung auf internationaler Ebene zu schaffen.

    „Wir erleben einen Prozess in Syrien, wo Ereignisse stattfinden, an denen die von den USA angeführte Koalition sowie Garantenstaaten im Rahmen des Astana-Prozesses – Russland, Türkei und der Iran – teilnehmen. Ich glaube nicht, dass dieser Gipfel kurzfristig einen wesentlichen Beitrag zur syrischen Regelung leisten wird. Aus Sicht von Ankara kann bereits die Tatsache, dass ein solches Treffen in der Türkei abgehalten wird, als diplomatischer Erfolg gewertet werden“, sagte Sezer.

    Ihm zufolge spielen die BRD und Frankreich im syrischen Konflikt keine bedeutende Rolle, und Russland erwartet nicht, dass man bei diesem Gipfel besonders wichtige Entscheidungen treffen wird. 

    „Wenn wir jedoch die Perspektiven einschätzen, wenn der syrische Konflikt geregelt ist und die Frage des Wiederaufbaus in Syrien nach dem Krieg aufkommt, dann wird  finanzielle Hilfe aus Frankreich und Deutschland sehr wichtig sein und deshalb hat diese Plattform einen Wert“, unterstrich der Experte.

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    Tags:
    Gipfeltreffen, Syrien-Regelung, Recep Tayyip Erdogan, Emmanuel Macron, Angela Merkel, Wladimir Putin, Istanbul, Türkei