06:51 20 November 2018
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    Salome Surabischwili in einem Wahllokal, Georgien

    Georgien wählt Präsidenten: Geht Tiflis in Richtung Russland oder Westen?

    © Sputnik / Alexander Imadeschwili
    Politik
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    In Georgien haben am heutigen Sonntag Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Erstmals könnte eine Frau Präsidentin des südkaukasischen Landes werden. Der Politikwissenschaftler Witali Schkljarow, der sich derzeit in Tiflis befindet, hat die Wahl gegenüber Sputnik kommentiert.

    Als Favoritin gilt die frühere Außenministerin Salome Surabischwili – in Exit Polls führt sie knapp vor ihrem Hauptwidersacher Grigol Waschadse von der Partei „Europäisches Georgien“ mit 52,3 Prozent. Beide dienten einst unter dem früheren Präsidenten Michail Saakaschwili als Außenminister. Surabischwili gehörte später aber zu seinen schärfsten Kritikern.

    Bei den Wählern genießt die Opposition laut Schkljarow, dem ehemaligen Wahlkampfmanager für die russische Präsidentschaftskandidatin Xenia Sobtschak bei den Wahlen im März 2018, viel Unterstützung:

    „Menschen sind mit der Regierungspartei sehr unzufrieden. Die letzten sechs Jahre hat es keine großen Systemänderungen gegeben, die Arbeitslosigkeit hat zugenommen, das Lebensniveau ist gesunken und der Lari (die nationale Währung – Anm. d. Red.) ist gegenüber dem Dollar abgestürzt. Deshalb haben Wähler Sympathien für die Opposition.“

    Andererseits habe aber auch die Regierungspartei viele Anhänger unter der Bevölkerung. Das „Paradigma der Ablehnung“ gegenüber dem ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili sei immer noch am Leben, und das nutze die Regierungspartei aus.

    „Die Lage bei der Wahl ist ziemlich angespannt. Zwischen der unabhängigen, doch inoffiziell von der Regierungspartei unterstützten Kandidatin Salome Surabischwili und dem Kandidaten der Opposition, Grigol Waschadse, gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen, obwohl Waschadse in allen Meinungsumfragen geführt hatte“, so Schkljarow weiter.

    Der Politologe rechnet mit einem zweiten Wahlgang. „Ich glaube, es wird einen zweiten Wahlgang geben, wenn es keinen großen Wahlbetrug gibt.“ Im Lande sei ein System für anonyme Wahlbeobachtung geschaffen worden: Jeder Wähler könne Unregelmäßigkeiten melden. Deshalb würden die Behörden eine Wahlfälschung nicht riskieren.

    Russland oder Westen?

    Eine der wichtigsten Fragen lautet aber: Wird Georgien nach der Wahl in Richtung Russland und Westen gehen? „Ich habe die letzten vier Monate in Georgien gelebt und kann mit Sicherheit sagen, dass es hier keine antirussischen Stimmungen gibt. Ein Teil der Wählerschaft ist bis heute sehr prorussisch eingestellt. Der andere Teil sympathisiert mit dem Westen, doch das ist keine überwältigende Mehrheit. Nach einer nicht zustande gekommenen Assoziierung mit der EU und dem ebenfalls nicht zustande gekommenen Nato-Beitritt sind die Georgier ernüchtert und wünschen sich das nicht mehr so sehr.“

    Dennoch bleibe eine EU- und Nato-Mitgliedschaft eines der zentralen Themen der Wahlkampfkampagne.

    Eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland hat laut dem Politikwissenschaftler jeder Kandidat so oder so in seinem Programm. „Weil es offensichtlich ist, dass Russland, wenn auch kein Freund, so doch ein Wirtschaftspartner ist. Der Großteil des georgischen Exports geht nach Russland. Und ein riesiger Teil des Tourismus, der für Georgien eine wichtige Quelle der Haushaltseinnahmen ist, ist mit Russland verbunden.“

    Das Thema Verhältnis zu Russland sei heute nicht mehr so brisant wie unmittelbar nach dem Fünf-Tage-Krieg im Jahr 2008. „Aber selbstverständlich behandelt jeder Kandidat dieses Thema in seinem Wahlkampfprogramm und seiner Rhetorik unterschiedlich.“

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    Tags:
    Wahl, Präsident, Michail Saakaschwili, EU, Westen, Georgien, Russland