02:40 24 Januar 2020
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    Anne Will zeigte wieder: Dank dieser Opposition überlebt GroKo jedes Wahlfiasko - VIDEO

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    Die Landtagswahl in Hessen hat CDU und SPD erneut dramatische Verluste im zweistelligen Prozentbereich beschert. Die Große Koalition in Berlin, mitsamt ihrer Kanzlerin, ist schwer angeschlagen. Aber noch immer muss sie sich nicht ernsthaft Sorgen machen. Dank einer zerstrittenen Opposition. Wie die ARD-Sendung „Anne Will“ zeigte.

    Eigentlich sind Anne-Will-Sendungen nach Wahlen vorhersehbar. Was die babylonische Kakophonie angeht, enttäuschte sie nicht. Allerdings wurde so Interessantes offenbar. Grünen-Chef, Robert Habeck, und sein FDP-Amtskollege, Christian Lindner, präsentierten einem Millionenpublikum, weshalb vor fast einem Jahr Angela Merkel ihre Enttäuschung und die Grünen ihren Frust nicht aus ihren Gesichtern zaubern konnten, als die Jamaika-Verhandlungen scheiterten. Habeck und Lindner pisackten sich in einem Maße, dass irgendwann die Frage aufkam, ob ihr permanentes Geduze wirklich ehrlich ist:

    „Lindner: Wir haben eine Blockade beim Thema Einwanderungspolitik aufgrund der Blockade der Grünen.

    Habeck: Was?

    Lindner: Na klar!

    Habeck: Aufgrund der Grünen?

    Lindner: Natürlich!

    Habeck: Wir blockieren die? Einwanderung ist Einwanderungsgesetz. Das fordern wir, da wart ihr noch gar nicht geboren.

    Lindner: 1997 hatten wir einen ersten Entwurf. Ihr habt das Bundesumweltamt gegründet.

    Kramp-Karrenbauer:  Ich glaube, dass man eben gesehen hat, dass Angela Merkel nicht der Grund war, weshalb Jamaika nicht zustande gekommen ist, wenn man das hier eben erlebt hat, da gibt es doch wohl größere Gräben.“

    Das bizarre Gezicke zeigt, wieso Union und SPD trotz atemberaubender Verluste am laufenden Band, in Hessen immerhin zusammen 20 Prozent, dennoch ihre Zweckehe im Bund durchexerzieren können. Die Gesichter von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprachen Bände. Von solchen Oppositionsparteien muss niemandem bange werden, selbst wenn sie, wie im Moment die Grünen, vor Kraft kaum laufen können.

    Vielleicht ist Robert Habeck von den Wahlerfolgen seiner Partei so berauscht, dass er seine sonst übliche disziplinierte Zurückhaltung an diesem Abend vergaß und aufschlussreiche Charakterstudien möglich wurden, wie Habeck hinter verschlossenen Türen reagiert, wenn ihm widersprochen wird, was möglicherweise derzeit in seiner Partei, aber auch darüber hinaus nicht in ausreichendem Maß stattfindet. Der bemerkenswerteste Moment in dieser Hinsicht war, als Habeck einen Satz in die Runde warf, den er vielleicht nochmal bereut:

    „Weil ich ja weiß, wie man Gutachten schreibt, wenn man in der Regierung ist.“

    Habeck war mit ungewollter Ehrlichkeit nicht alleine. Annegret Kamp-Karrenbauer bemerkte natürlich nicht, dass ihre Analyse, warum Parteien wie SPD und CDU nicht mehr bei den Wählern punkten, zutreffend ist, nur eben anders, als sie denkt.

    „In einer Situation, in der vielleicht Vereinzelungen stärker auftreten, Einzelinteressen, darüber ein gemeinsames, verbindendes Band zu finden, ist viel, viel schwerer als das früher der Fall war, als sich viele Bindungen durch ein Milieu ergeben haben. Das ist ja der Punkt, mit dem wir zu kämpfen haben. Das ist heute weg, deswegen müssen heute die Antworten, das politische Einordnen, das Heimatgeben eine ganz andere Bedeutung haben.“

    Wenn Parteien wie CDU/CSU und SPD über Jahre eine Ideologie der Vereinzelung predigen, die so weit reicht, dass Menschen für ihre Arbeitslosigkeit selbst verantwortlich sein sollen und deshalb mit einem staatlichen Folterinstrument wie Hartz IV bestraft werden müssen, dann ist es kein Wunder, wenn Menschen zutiefst verunsichert sind und Abwehrreflexe und Ängste entwickeln, die möglicherweise irrational sein können, aber jedenfalls nicht wie Sternschnuppen vom Himmel fallen, was auch für Wahlverhalten gilt. Und niemand sollte sich wundern, wenn diese Menschen einen Begriff wie Heimat anders definieren, als diejenige Minderheit, die dank ökonomischer Macht einflussreich genug ist, ihre Einzelinteressen, wie sie Kramp-Karrenbauer nennt, durchzusetzen und Menschen das ohnmächtige Gefühl gibt, Politiker seien nur noch willfährige Erfüllungsgehilfen von Konzernen und Superreichen. Insofern, danke, Anne Will, für diesen Augenöffner.

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    Tags:
    Debatte, GroKo, Jamaika-Koalition, TV-Sendungen, TV-Show, Landtag, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, SPD, ARD, Robert Habeck, Annegret Kramp-Karrenbauer, Anne Will, Christian Lindner, Olaf Scholz, Hessen, Deutschland
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