22:05 18 November 2018
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    Sitz der russischen Regierung am Moskwa-Fluss

    Experte lüftet Details russischer Sanktionen gegen Ukraine

    © Sputnik / Jekaterina Tschesnokowa
    Politik
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    Die russische Regierung wird die ukrainischen Sanktionen demnächst mit ökonomischen Gegenschritten beantworten. Der Entwurf eines dahin gehenden Beschlusses wird zurzeit vorbereitet, teilte ein Regierungsvertreter am Dienstag in Moskau mit.

    „Die Gegensanktionen betreffen etwa 360 Unternehmen und rund 50 natürliche Personen“, sagte der Sprecher, der anonym bleiben wollte. Die Liste werde für Bürger der Ukraine viele Überraschungen enthalten.

    Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in der Vorwoche einen Ukas über ökonomische Sondermaßnahmen im Zusammenhang mit feindseligen und völkerrechtswidrigen Handlungen der Ukraine gegenüber Russland unterzeichnet. Regierungschef Dmitri Medwedew kündigte an, dass russische Strafmaßnahmen hunderte Bürger der Ukraine und Firmen tangieren werden.

    „Strafmaßnahmen werden gegen natürliche Personen in der Ukraine verhängt, die mit ihren Aktivitäten Russland einen Schaden zugefügt hatten“, erklärte Medwedew. „Aktiva dieser Personen in Russland werden gesperrt. Das heißt, dass beliebige Transaktionen mit diesen Aktiva untersagt werden“, sagte der Premier auf die Frage, wie Russland auf feindselige Handlungen der Ukraine reagieren wird. Verboten werde auch der Transfer von Kapital dieser Personen.

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    Es gehe um Hunderte von Menschen in der Ukraine, die die Interessen Russlands geschmälert hätten. Eine entsprechende Liste werde zusammengestellt. „Von den Sanktionen werden auch ukrainische Unternehmen und sonstige juristische Personen betroffen, die von den aufgelisteten Bürgern der Ukraine kontrolliert werden, in welcher Form auch immer“, sagte Medwedew.

    Zugleich hob er hervor, dass das ukrainische Volk als Ganzes nicht unter russische Sanktionen fallen wird. Moskau hatte bereits Einfuhrverbote für einzelne Warengruppen aus der Ukraine verhängt, zum Beispiel für Milchprodukte, und den Transit ukrainischer Güter über russisches Gebiet untersagt.

     

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    Tags:
    Beschluss, Gegensanktionen, Sanktionen, Wladimir Putin, Dmitri Medwedew, Ukraine, Russland