23:01 12 November 2018
SNA Radio
    Kreml

    Medwedew unterzeichnet Antwortsanktionen gegen Ukraine

    © Sputnik / Natalja Seliwestrowa
    Politik
    Zum Kurzlink
    152327

    Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew hat eine Verordnung über Gegenmaßnahmen auf die ukrainischen Sanktionen unterschrieben. Das Dokument wurde am Donnerstag auf der offiziellen Internet-Seite der Regierung veröffentlicht.

    „Die Sanktionen werden 322 natürliche Personen und 68 juristische Personen betreffen“, hieß es in der Mitteilung.

    >>> Weitere Sputnik-Artikel: Kiew kurz vor der Wahl: Für Poroschenko muss der Donbass brennen

    Die Maßnahmen sehen die Sperrung von Geldmitteln, Aktiva und Vermögen der betroffenen Personen in Russland vor sowie ein Verbot für den Abzug des Kapitals aus Russland. Die Sanktionen sollen auch von ukrainischen Geschäftsleuten kontrollierte Unternehmen tangiere, die in England und in der Schweiz registriert sind.

    • Die Gegenschritte betreffen mehrere Politiker und Beamte, unter anderem:
    • Die ehemaligen Premiers der Ukraine, Julia Timoschenko und Arseni Jazenjuk;
    • Den Sekretär des ukrainischen Sicherheitsrates, Alexander Turtschinow;
    • Verteidigungsminister Stepan Poltorak und seinen Stellvertreter Anatoli Petrenko sowie den Chef des ukrainischen Generalstabs, Viktor Muschenko, und den Chef des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes SBU, Wassili Grizak;
    • Die radikalen Politiker Oleg Ljaschko und Dmitri Jarosch;
    • Alexej Poroschenko, den Sohn des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, und dessen Pressesprecher, Swjatoslaw Zegolko sowie den Chef des ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz, Andrej Kobolew.

    >>> Weitere Sputnik-Artikel: Russland zu Lage im Asowschen Meer: Nato kommt hier nicht durch

    Am Montag hatte Präsident Wladimir Putin als Antwort auf die feindlichen Aktivitäten Kiews einen Erlass über spezielle Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Ukraine unterzeichnet.

    Das ukrainische Ministerkabinett hatte am 30. Dezember 2015 zwei Beschlüsse – über die Abschaffung der Freihandelszone mit Russland im Rahmen der GUS und über ein Handelsverbot für etliche Waren aus Russland – gefasst. Im Dezember 2017 wurden die beiden Neuregelungen um ein Jahr verlängert.

    Russland hatte am 1. Januar 2016 zum Schutz des eigenen Marktes den Vertrag über die Freihandelszone mit der Ukraine im Rahmen der GUS ausgesetzt sowie Zölle und ein Lebensmittelembargo eingeführt. Anfang Juli verlängerte der russische Präsident Wladimir Putin per Dekret das Verbot für den Transit ukrainischer Güter durch das Territorium Russlands nach Kasachstan und Kirgistan bis zum 1. Januar 2019.

    >>> Weitere Sputnik-Artikel: Angebliche Donbass-Präsenz russischer Truppen: US-Magazin redigiert OSZE-Erklärung

    Die Beziehungen zwischen Kiew und Moskau hatten sich nach der Wiedervereinigung der Krim mit Russland im März 2014 und nach Beginn des Donbass-Konflikts im April desselben Jahres verschlechtert.

    Moskau hatte mehrmals erklärt, dass Russland keine Konfliktpartei in der Ostukraine sei und mit der Entwicklung im Donbass nichts zu tun habe. Russland sei vielmehr daran interessiert, dass die Ukraine die politische und ökonomische Krise so schnell wie möglich überwinde.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Gegensanktionen, Gegenschlag, Gegenmaßnahmen, Gegenantwort, Sanktionen, Kreml, Dmitri Medwedew, Ukraine, Russland