10:22 17 November 2018
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    Soldaten während der NATO-Übungen (Archiv)

    Moskau klärt über „fundamentales Problem“ in Russland-Nato-Beziehungen auf

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    Politik
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    Der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko hat aufgeklärt, worin nach seiner Ansicht das fundamentale Problem bei den Beziehungen zwischen Russland und dem Nordatlantischen Bündnis besteht.

    „Das fundamentale Problem in unseren Beziehungen zur Nato besteht darin, dass die Nato im Verhältnis mit unserem Land die Politik der Eindämmung wieder  aufnimmt. Unter diesen Bedingungen kann es keine normale Zusammenarbeit geben", betonte er vor Journalisten in Minsk. Denn eine Zusammenarbeit setze voraus, dass Länder einander nicht als Gegner betrachten und von einer Sphäre gemeinsamer Interessen ausgehen würden, in der die Summierung der Bemühungen die Sicherheitslage objektiv verbessern werde.

    Bundeswehr-Soldaten während der Übungen Trident Juncture 2018
    © REUTERS / Sgt Marc-Andre Gaudreault/NATO JFC Brunssum Imagery

    Gerade diese Prinzipien würden der Arbeit des Nato-Russland-Rates zugrunde liegen, der geschaffen worden sei, damit die Parteien „den Sicherheitshorizont überblicken" und Risiken gemeinsam entdecken würden, sagte Gruschko. Er verwies darauf, dass Russland und das Nordatlantische Bündnis doch einen bestimmten Erfolg bei der Bekämpfung des Terrorismus und des Drogenhandels erzielt haben.

    „Heutzutage ist die Zusammenarbeit nach der Initiative der Nato praktisch eingestellt, und die Nato ist zur Abschreckung Russlands übergangen", so Gruschko.

    Im Oktober hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg geäußert, das Bündnis werde die möglichen Auswirkungen der neuen russischen Raketenrüstung zwar auswerten. Die Nato erwarte jedoch nicht, dass zusätzliche Nuklearwaffen als Reaktion auf den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag in Europa stationiert werden würden.

    Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump einen Ausstieg aus dem INF-Vertrag angekündigt. Seine Position begründete er mit „Verstößen Russlands gegen dieses Abkommen", ohne jedoch Beweise vorzulegen. Die Vereinigten Staaten würden ihr nukleares Potential so lange verstärken, bis die Leute zur Vernunft kommen würden. Dann werde Washington bereit sein, diesen Prozess einzustellen und sogar mit der Abrüstung zu beginnen, äußerte er. Seine Botschaft sei vor allem an China und Russland gerichtet.

    In den letzten Jahren hatten Moskau und Washington einander mehrmals vorgeworfen, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Moskau verwies unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und in Polen Anlagen stationieren, mit denen Marschflugkörper des Typs Tomahawk gestartet werden können. Zudem machte Russland darauf aufmerksam, dass die USA Kampfdrohnen entwickeln und Forschungsarbeiten zur Entwicklung von bodengestützten Marschflugkörper finanzieren.

    Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Demnach hatten sich die Parteien verpflichtet, alle Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (von 500 bis 5500 Kilometer) zu vernichten.

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    Ausstieg, Problem, Beziehungen, INF-Vertrag, Russisches Außenministerium, NATO, Alexander Gruschko, Russland