23:09 19 November 2018
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    Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan

    Armeniens Parlament nach gescheiterter Wahl des Regierungschefs aufgelöst

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    Politik
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    Das armenische Parlament ist am Donnerstag, nach der zum zweiten Mal gescheiterten Wahl des Regierungschefs, aufgelöst worden. Die Parlamentsneuwahlen sollen am 9. Dezember erfolgen.

    Laut Ara Bablojan, dem Präsidenten der Nationalversammlung der Republik Armenien, hat kein einziger Abgeordneter für die Kandidatur von Amtsinhaber Nikol Paschinjan gestimmt. Der zweite Versuch zur Wahl eines Regierungschefs scheiterte damit am Donnerstag in der armenischen Hauptstadt Eriwan.

    Die Kandidatur von Paschinjan hatte das Parlament in der vorigen Woche zum ersten Mal abgelehnt.

    Nun wurde die Nationalversammlung aufgelöst. Laut der Verfassung des Landes müssen nach der Auflösung des Parlaments innerhalb von 30 bis 45 Tagen Neuwahlen stattfinden. Diese sollen der Agentur AFP zufolge am 9. Dezember erfolgen.

    Zuvor war berichtet worden, dass Paschinjan im Mai 2018 vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden war, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatspräsidenten Sersch Sargsjan angeführt hatte. Am 16. Oktober trat er zurück, um Neuwahlen zu ermöglichen. Im bisherigen Parlament des Landes hatte die Partei von Ex-Präsident Sargsjan eine Mehrheit. Paschinjan sah dies als Hindernis für seine Reformen.

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    Tags:
    Auflösung, Verfassung, Regierungschef, Parlamentswahl, Parlament, Nationalversammlung Armeniens, Sersch Sargssjan, Nikol Paschinjan, Ara Bablojan, Eriwan, Armenien