10:19 17 November 2018
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    Iran-Sanktionen: USA gewähren Ausnahmen – aber nicht für EU-Länder

    © AP Photo / Vahid Salemi
    Politik
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    Die US-Regierung hat am Freitag Ausnahmeregelungen für die neuen Iran-Sanktionen verkündet, die am kommenden Montag in Kraft treten sollen.

    Die neuen massiven Sanktionen, die ab 5. November um 6 Uhr MEZ gelten, richten sich gegen die Ölunternehmen und Finanzinstitute des Irans. Sie werden auch Firmen aus Drittländern betreffen, die mit dem Iran Geschäfte machen.

    ​Wie US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag erklärte, soll der Iran mit den Sanktionen endgültig zur Aufgabe seines Atomprogramms gebracht werden.

    „Dieser Teil der Kampagne hat zum Ziel, dem Regime die Gelder zu entziehen, mit denen es Tod und Zerstörung in der Welt verbreitet“, zitiert die Agentur Reuters Pompeo.

    Dabei präzisierte er aber nicht, wer weiter Öl aus dem Iran importieren darf, ohne sich vor Strafmaßnahmen der USA fürchten zu müssen. Laut Reuters gehören aber die EU-Länder nicht dazu. Welche acht Drittstaaten aber vorerst teilweise davon befreit bleiben sollen, blieb zunächst unbekannt. Diese sollen erst am 5. November benannt werden, hieß es.

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    Die Türkei habe aber dagegen mitgeteilt, ihr sei eine Ausnahmeregelung zugesichert worden. Unterschiedlichen Medienberichten zufolge sollen auf der Ausnahme-Liste auch Japan, Südkorea und Indien stehen.

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    Tags:
    Atomprogramm, Öl, Sanktionen, EU, Mike Pompeo, Indien, Südkorea, Japan, Türkei, Iran, USA