09:58 17 November 2018
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    Hans-Georg Maaßen

    Innenministerium bereitet Maaßens Entlassung vor

    © AFP 2018 / DPA/ Bernd von Jutrczenka
    Politik
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    Das deutsche Innenministerium bereitet offenbar die Entlassung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vor. Dies meldet die Agentur dpa am Sonntag.

    Nach Angaben der Agentur wird Maaßen nicht wie früher berichtet als Sonderbeauftragter ins Innenministerium versetzt.

    Die Behörde bereitete offenbar seine Entlassung vor. Der Grund dafür soll Maaßens Abschiedsrede gewesen sein. Im Manuskript dieser Rede soll er massive Kritik an Teilen der Koalition geübt haben. Darüber hinaus habe er seine umstrittenen Aussagen zu „Hetzjagden” bei den Demos in Chemnitz verteidigt, hieß es.

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    Maaßen hatte seine Äußerungen auch in Sondersitzungen des Parlamentarischen Gremiums zur Kontrolle der Geheimdienste und im Innenausschuss des Bundestages verteidigt, wie die „Welt” berichtet. Er sollte Sonderberater von Innenminister Horst Seehofer (CSU) für europäische und internationale Aufgaben werden, und zwar beim gleichen Gehalt wie bisher als Verfassungsschutzchef, im Rang eines Abteilungsleiters. Diese Versetzung werde es nun nicht mehr geben, so die „Welt”.

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    Zuvor war berichtet worden, dass Äußerungen von Hans-Georg Maaßen, dass es sich bei Demonstrationen in Chemnitz nicht um „Hetzjagden“ gegen Ausländer gehandelt habe, Mitte September zu einer Regierungskrise und seiner Ablösung als Chef des Verfassungsschutzes geführt hatten. In einem vierseitigen Brief an den Chefredakteur der „Tagesschau“ Kai Gniffke übte er erneut Kritik an der Berichterstattung der Medien nach den Demonstrationen in Chemnitz Ende August.

     

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    Entlassung, Innenministerium Deutschlands, Hans-Georg Maaßen, Deutschland