11:16 18 November 2018
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    Urananreicherung im Iran (Archiv)

    US-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft

    © AP Photo / Vahid Salemi
    Politik
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    Die USA haben die Sanktionen gegen den Iran wieder eingeführt, die vor der Wiener Nuklearvereinbarung über das iranische Atomprogramm (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) vom 14. Juli 2015 galten. Die restriktiven Maßnahmen traten um 00.00 Uhr Washingtoner Zeit in Kraft.

    Am Vortag hatte der US-Außenminister Mike Pompeo erklärt, dass in die Sanktionsliste mehr als 600 Einzelpersonen sowie Unternehmen aufgenommen seien. Ihm zufolge müssen die Strafmaßnahmen „das Verhalten des iranischen Regimes beeinflussen“.        

    Zudem betonte Pompeo, dass die Sanktionen bereits „große Auswirkung“ auf die iranische  Wirtschaft gehabt hätten, weil die europäischen Partner vorher schon damit begonnen hätten, ihr Geschäft aus dem Land zurückzuziehen.   

    Reaktion Irans

    In der letzten Woche hatte der Oberste Religionsführer des Irans, Ayatollah Ali Khamenei, erklärt, dass die USA das Wirtschaftswachstum des Landes mithilfe der Sanktionen haben stilllegen wollen. Jedoch haben sie ihm zufolge die Eigenständigkeit von Teheran gestärkt. 

    ​„Die iranische Nation hat im Laufe von vielen Jahren alles importiert, jetzt aber hat sie eine Gewohnheit entwickelt, alles zu produzieren“, schrieb Khamenei in seinem Twitter-Beitrag.  

    Sanktionen gegen den Iran

    Die 5+1 Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen, einen gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

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    Anfang Mai hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des JCPOA ausgesetzt worden waren. Dabei hatte es sich auch um die Sekundärsanktionen gegangen, also um die Strafmaßnahmen gegen die anderen Staaten, die Geschäfte mit dem Iran führen.    

    Ein Teil der Sanktionen war bereits am 7. August in Kraft getreten. Die US-Regierung hatte mehrfach erklärt, dass sie beabsichtigen würden, den Export des iranischen Öls auf null zu bringen.      

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    Tags:
    Sanktionen, Donald Trump, Mike Pompeo, Ajatollah Ali Chamenei, USA, Iran