10:14 16 November 2018
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    Sahra Wagenknecht auf dem Bundesparteitag der Linkspartei in Leipzig

    Wegen Wagenknecht – Prominenter Bundestagsabgeordneter der Linken droht mit Austritt

    © Sputnik / Ilona Pfeffer
    Politik
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    Andreas Peter
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    Thomas Nord, für die Partei Die Linke im Bundestag, Mitglied des Bundesvorstandes, ehemaliger Bundesschatzmeister und vormaliger Chef der Partei im Land Brandenburg hat seinen Austritt aus der Bundestagsfraktion angedroht. Sollte sich der „Kurs der Querschüsse“ von Fraktionschefin Sahra Wagenknecht durchsetzen, werde er die Fraktion verlassen.

    Nach übereinstimmenden Aussagen von Teilnehmern der Fraktionssitzung am Dienstag hat Thomas Nord alle mit seiner Persönlichen Erklärung überrascht. Zuvor hatte die Abgeordnete Sabine Leidig einen Bericht über die Teilnahme von Fraktionsmitgliedern an der Demonstration „Unteilbar“ abgegeben. Sahra Wagenknecht hatte mit kritischen Äußerungen zu dieser Demonstration, die von Fraktion und Bundesvorstand der Partei offiziell unterstützt wurde, für erheblichen Streit innerhalb der Fraktion und Partei gesorgt.

    In einer Veranstaltung mit ihrer Parteikollegin Gesine Lötzsch hatte Wagenknecht gesagt, sie erkenne in dem Aufruf für „Unteilbar“ eine Tendenz, die Forderung nach „offene Grenzen für alle“ schon wieder als „die bestimmende Position“ darzustellen. „Wenn wir über offene Grenzen für alle reden, ist das eine Forderung, die die meisten Menschen als irreal und völlig weltfremd empfinden und damit ja auch Recht haben.“ Ihre Sammlungsbewegung „Aufstehen“ sei deshalb formal nicht dabei, was wiederum Proteste innerhalb dieser Bewegung auslöste. Letztlich sollen bis 240.000 Menschen auf dieser Demonstration gewesen sein.

    Zum Bericht darüber in der Linksfraktion war keine Diskussion vorgesehen, deshalb habe Nord das Wort zu einer Persönlichen Erklärung ergriffen und angekündigt, dass er bis zur Fraktionsklausur am 10. und 11. Januar 2019 darüber nachdenke, ob er der Fraktion noch angehören wolle. Berichten von Teilnehmern der Sitzung zufolge, soll Nord seinen Unmut über einen „Kurs der Querschüsse“ durch Fraktionschefin Wagenknecht geäußert haben, mit der diese immer wieder versuche, ihre abweichenden Positionen durchzusetzen, die gültige Parteibeschlüsse missachteten. Ändere sich daran nichts, werde er sein Gefühl, von einer solchen Fraktion nicht mehr vertreten zu werden, durch seinen Austritt Taten folgen lassen.

    Thomas Nord gilt unter Parteifreunden als konsequent. „Der meint das ernst“, war deshalb auch die weitgehend einhellige Reaktion aus Kreisen des brandenburgischen Landesverbandes, dessen Vorsitzender Nord lange Zeit gewesen ist. Weil er offenbar viele von seinem Schritt nicht informiert hatte, schickte er sich überrumpelt fühlenden Freunden innerhalb der Partei eine kurze Erklärung seines Verhaltens hinterher:

    "Liebe alle, in der Fraktion wurde heute zu,Unteilbar' informiert. Eine Debatte sollte nicht stattfinden. Wagenknecht war nicht da. Nach langem Überlegen in den letzten Wochen hab ich trotzdem eine persönliche Erklärung abgegeben, dass ich nach der Klausur am 10./11. Januar entscheiden werde, ob ich Mitglied der Fraktion bleibe. Ich habe auch gesagt, dass meine politische Schmerzgrenze bereits überschritten ist und ich mich mit der Mehrheit der Fraktion und ihrer Vorsitzenden nicht mehr identifizieren kann." 

    Sahra Wagenknecht hat sich bislang nicht zu den Vorwürfen und Ankündigungen von Thomas Nord geäußert.

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    Tags:
    Partei, Austritt, PdL, Linkspartei, Die LINKE-Partei, Gesine Lötzsch, Sabine Leidig, Sahra Wagenknecht, Deutschland