08:39 21 November 2018
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    Österreichs Präsident Alexander van der Bellen (Archiv)

    Hat es russische Spionage gegeben? Österreichischer Präsident reagiert

    © AP Photo / Ronald Zak, File
    Politik
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    Die Affäre um den österreichischen Oberst, dem Spionage zugunsten Russlands vorgeworfen wird, weitet sich weiter aus. Nun hat auch der österreichische Präsident, Alexander Van der Bellen, die Situation in einer Sendung des Radiosenders „Ö1“ kommentiert.

    Der österreichische Staatschef rief dazu auf, die Situation rund um die Spionage-Vorwürfe zunächst nicht zu dramatisieren. Zuallererst sei es notwendig, eine objektive Ermittlung durchzuführen. Erst wenn sichergestellt sei, dass dem Vorwurf eine konkrete Beweislast zugrunde liege, solle man konkrete Schritte einleiten.

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    „Momentan sehe ich noch keinen Anlass das zu dramatisieren”, so Van der Bellen wörtlich.

    So müsse zunächst die Ermittlung klären, ob die Vorwürfe gerechtfertigt seien sowie im nächsten Schritt, zu welchen Informationen der Oberst überhaupt Zugang gehabt habe.

    Entscheidend sei die Frage, welche Bereiche der Innen- sowie der Außenpolitik, darunter beispielsweise die internen Nato-Beziehungen, die Vorwürfe betreffen könnten.

    „Die ganze Affäre muss jetzt einmal untersucht werden. Mal sehen ob das mehr ist als eine sogenannte Raubersgschicht und dann werden entsprechende Konsequenzen zu treffen sein”, so Van der Bellen.

    Zuvor hatte die österreichische Zeitung „Presse“ berichtet, dass der pensionierte Oberst des österreichischen Bundesheeres die ihm angelastete Spionage zugunsten der Russischen Föderation zugegeben habe.

    >>>Mehr zum Thema: Österreichs Spionagevorwürfe – Russisches Außenministerium reagiert<<<

    „Der Salzburger habe ein Geständnis abgelegt, hieß es im Verteidigungsministerium auf Anfrage der 'Presse'", schrieb das Blatt.

    Eine offizielle Bestätigung dieser Meldung liegt allerdings noch nicht vor.

    Zudem hat die „Kleine Zeitung” mit Verweis auf den leitenden Staatsanwalt Robert Holzleitner berichtet, dass der pensionierte Offizier in der Nacht auf Samstag festgenommen worden sei.

    Im Zusammenhang mit der anwachsenden Spionage-Affäre haben am Samstag die Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, und seine österreichische Amtskollegin Karin Kneissl in einem Telefongespräch die Anschuldigungen diskutiert.

    Lawrow betonte, dass solche Meldungen nur über bilaterale Kommunikationskanäle zwischen den Behörden geklärt, jedoch nicht beweislos in die Öffentlichkeit getragen werden sollten.

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    Tags:
    Spionage-Affäre, Vorwürfe, Alexander van der Bellen, Sergej Lawrow, Österreich, Russland