16:43 15 Dezember 2018
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    Situation in Libyen (Archivbild)

    Nicht von Nato initiiert: Stoltenberg nennt Verantwortliche für Libyen-Einsatz

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    Politik
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    Der Einsatz in Libyen ist nicht von der Nato, sondern von einer Reihe europäischer Länder initiiert worden. Dies sagte der Chef der Allianz, Jens Stoltenberg, in Berlin.

    „Natürlich sollen manchmal die europäischen Verbündeten fähig sein, Dinge ohne die USA zu tun (…) Wir haben nicht gesagt, dass alle Einsätze in der Nato mit den Vereinigten Staaten sein sollten; das passiert oft mit den USA, weil sie groß sind, und die aktuelle Realität so ist, dass man oft von ihnen abhängt“, sagte Stoltenberg.

    „Ich erinnere mich sehr gut beispielsweise an die Libyen-Operation, weil ich damals Norwegens Premierminister war und Norwegen sich beteiligt hat“, so der Nato-Generalsekretär weiter.

    „Der Libyen-Einsatz ist keine Nato-Operation“; am Anfang sei es eine von Europa initiierte Operation gewesen, „nicht so von Deutschland, sondern von Frankreich und Großbritannien“, präzisierte Stoltenberg.

    „Als wir uns in Paris getroffen und eine Finalentscheidung getroffen haben, gab es am Tisch keine Nato. Die Nato war nicht dort“; später hätten aber alle verstanden, dass sie die Befehlsstrukturen und Möglichkeiten der Nato und USA benötigt hätten.

    Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Idee geäußert, gemeinsame europäische Streitkräfte aufzubauen. Seiner Meinung nach werde dies die Abhängigkeit Europas von Washington reduzieren. Zudem solle dies die EU vor „China, Russland und sogar den USA“ schützen.

    Stoltenberg kommentierte dies wie folgt: „Wenn man (…) über die strategische Autonomie spricht, ist es nicht völlig klar, was dies bedeutet; es klingt so, als ob man alleine große strategische Dinge unternehmen will. Ich denke nicht, dass es vernünftig ist.“

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    Tags:
    Einsatz, NATO, Jens Stoltenberg, Europa, USA, Großbritannien, Deutschland, Libyen