05:08 11 Dezember 2018
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    Proteste gegen Brexit (Archiv)

    Krise wegen Brexit-Debatten: Minister treten zurück, Pfund auf Talfahrt

    © AP Photo / Alastair Grant
    Politik
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    Großbritanniens Brexit-Minister Dominic Raab und der Nordirland-Staatssekretär Shailesh Vara haben ihren Rücktritt aus Protest gegen den Brexit-Vertragsentwurf verkündet. Darüber berichtet der TV-Sender Euronews am Donnerstag.

    „Ich kann nicht mit gutem Gewissen die Bedingungen unterstützen, die hinsichtlich des Deals mit der EU gelten“, schrieb Raab auf seinem Twitter-Account. Zudem habe der Minister dort eine Botschaft an die Premierministerin Theresa May publiziert, in der er Erklärungen zu dem von ihm unternommenen Schritt abgebe. Raab zufolge bedrohen die in Bezug auf Nordirland geltenden Bedingungen die Integrität Großbritanniens. Zudem sei er dagegen, dass die EU das Vetorecht beim Austritt Großbritanniens habe.   

    ​„Mit großer Bitterkeit und Bedauern reichte ich der Premierministerin das Rücktrittsgesuch vom Amt des Ministers für die Angelegenheiten Nordirlands ein“, schrieb Vara auch auf Twitter.

    ​Am Vortag hatte das britische Kabinett den Entwurf des Brexit-Abkommens mit der EU angenommen. Er sieht vor, dass die Übergangszeit nach dem EU-Austritt verlängert werde, sollte die Entscheidung über die Grenze zu Nordirland bis zum 1. Juli 2020 nicht getroffen werden. Das Dokument garantiere auch die gegenseitigen Rechte der Bürger der EU sowie Großbritanniens, einschließlich der Sozialleistungen.

    Der EU-Austritt Großbritanniens scheine bald unmöglich, bald fast vollzogen, und das manchmal innerhalb eines Tages. Dementsprechend ändere sich auch der Wechselkurs der britischen ebenso wie der europäischen Währung.

    Am Mittwoch sei der Pfund Sterling-Kurs drastisch gestiegen: Da habe es so ausgesehen, als ob das Vereinigte Königreich entschieden habe, in der Zollunion zu bleiben und sich an die Regeln des Binnenmarktes zu halten. Das würde bedeuten, dass die Produktion und der Warenaustausch reibungslos funktionieren würden.

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    Diese Tendenz habe sich dann am Donnerstag abrupt verändert, als der für den Brexit zuständige Minister Dominic Raab seinen Rücktritt verkündet habe. Die Märkte seien davon ausgegangen, dass es keinen Deal zwischen London und Brüssel geben und Großbritannien die wirtschaftlichen Beziehungen mit seinen 27 Verbündeten kappen werde. Anscheinend sei der Verdacht aufgekommen, dass Großbritannien mit einer manchmal feindlich gesinnten Welt alleine bleibe, deren Länder nicht so scharf drauf seien, kommerzielle Abkommen mit London zu schließen, zumal es nicht so viel zu verkaufen habe außer der Finanzdienstleistungen. Infolgedessen sei das Pfund Sterling im freien Fall.         

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    Tags:
    Brexit, EU, Shailesh Vara, Dominic Raab, Theresa May, Großbritannien