01:15 12 Dezember 2018
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    Frankreich nennt Voraussetzungen für Russlands Teilnahme an G7-Gipfel

    © AP Photo / /Luca Bruno
    Politik
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    Der französischen Botschafter Jean-Pierre Thebault, der für die Vorbereitung der Präsidentschaft der G7 zuständig ist, hat die Voraussetzungen genannt, unter denen sich die G7-Gemeinschaft wieder in die G8 verwandeln kann.

    Frankreich soll die G7-Präsidentschaft ab 1. Januar 2019 übernehmen. Ende August 2019 soll ein G7-Gipfeltreffen in der französischen Stadt Biarritz stattfinden.

    „Russland wurde niemals aus der G8 ausgeschlossen. Die Teilnahme Russlands war bei der Regelung einer Reihe von Fragen, die ganz konkret formuliert worden sind, lediglich eingestellt worden", sagte Thebault. „Russlands Teilnahme (an dem G7-Gipfel) ist willkommen, falls diese bestimmten Fragen zu den Terminen, die besprochen wurden, geregelt werden sollten", fügte er hinzu.

    „Ich glaube, dass der Präsident der Republik sich deutlich äußerte, als er in Russland war, sowie vor kurzem, als er auf eine Frage antwortete: ‚Frankreich wird froh sein, Russland im August in Biarritz zu sehen, denn es ist ein natürliches Mitglied dieser Gemeinschaft, vorausgesetzt, dass alle Bedingungen, die bei der Einstellung der russischen Mitgliedschaft gestellt wurden, erfüllt sind‘", so Thebault.

    Im Sommer 2018 hatte der französische Präsident Emmanuel Macron geäußert, er wünsche sich die Rückkehr Russlands in die G8. Dies sei jedoch nur dann möglich, wenn die Minsker Vereinbarungen umgesetzt würden. Russland hatte mehrmals betont, es sei keine Partei in dem bewaffneten Konflikt in der Ukraine und dadurch auch kein Subjekt der Minsker Abkommen zu Regelung der Lage in der Ostukraine.

    G7-Staatschefs beim Gipfel in La Malbaie, Kanada (Archivbild)
    © AP Photo / German Federal Government/ Jesco Denzel

    Das G8-Format, das seit 1998 bestanden hatte, war 2014 zur G7 geschrumpft, als die Spitzenpolitiker der sieben führenden Industrienationen (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Japan und Italien) vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ihre Teilnahme am Gipfeltreffen mit Russland in Sotschi abgesagt hatten und in Brüssel zusammen gekommen waren.

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    Tags:
    Präsidentschaft, Voraussetzung, Minsker Vereinbarungen, Minsker Abkommen, G8, G7, Emmanuel Macron, Frankreich, Russlands Norden