06:33 11 Dezember 2018
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    Israels Heron TP Kampfdrohne

    „Kampfdrohnen-Theater“: Abgeordnete nach Besuch der Militärbasen in Israel

    © AP Photo / Ariel Schalit
    Politik
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    Paul Linke
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    Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Pflüger, zeigt sich nach einem Arbeitsbesuch in Israel enttäuscht. Hintergrund des Besuchs waren die umstrittene mutmaßliche Bewaffnung der „Heron-TP“-Drohnen und ein Korruptionsskandal um den Drohnenhersteller „Israel Aerospace Industries“, in den auch „Airbus“ verwickelt sein könnte.

    In Israel auf dem Militärflugplatz Tel Nof und dem Luftwaffenstützpunkt Ein Shemer sollen in Kürze Soldaten an den umstrittenen, bewaffnungsfähigen „Heron-TP“-Drohnen ausgebildet werden. Von dort kehrte der Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion im deutschen Bundestag, Tobias Pflüger, am Freitag zurück. Zusammen mit seinem Bundestagskollegen Andrej Hunko war er dort, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen. Denn eine Korruptionsaffäre rund um den israelischen Drohnenhersteller Israel Aerospace Industries (IAI) und die mutmaßlich geplante Bewaffnung sowie allein die Beschaffung der unbemannten Fluggeräte sorgen für heftige Kritik seitens der Opposition.

    Für über 900 Millionen Dollar werden die fünf umstrittenen Kampfdrohnen für eine Dauer von neun Jahren über einen Leasingvertrag mit dem Rüstungskonzern Airbus ausgeliehen. Über einen Vertrag mit der israelischen Regierung sollen dann die Luftfahrzeuge vom Typ „Heron TP“ am Militärflugplatz Tel Nof stationiert werden. Die Bundesregierung hatte sich damals darauf geeinigt, die waffenfähige Drohne zunächst unbewaffnet zu bestellen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen versicherte, dass ohne eine breite gesellschaftliche Debatte und ohne ausführliche völkerrechtliche Würdigung keine Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen stattfinden solle. So steht es auch im Koalitionsvertrag.

    „Ein Theater, was man uns vorspielt“

    „Sehr zuvorkommend“ seien die beiden Abgeordneten durch die verschieden Einrichtungen der Stützpunkte und des Drohnenentwicklers IAI geführt worden, berichtet Pflüger in einem Sputnik-Interview. Zentrale Fragen, wie die Bewaffnung der „Heron-TP“, seien jedoch immer wieder umgangen worden: „Wir wissen, weil wir die vertraglichen Unterlagen kennen, dass es eine bewaffnete Drohne ist — sie kann nur bewaffnet zertifiziert werden. Doch darüber gab es keine Auskunftsberechtigung“, teilte der Abgeordnete mit. Vor Ort sei die Drohne natürlich nicht bewaffnet gewesen. „Es war ein Theater, was man uns vorgespielt hatte“, bemängelt Pflüger. „In den Unterlagen ist konkret die Rede davon, dass diese Drohne eingesetzt werden soll gegen Flugzeuge, zivile, militärische und gegen weiche Ziele. Damit sind Personen gemeint.“ Die Heron-Drohne durchlaufe einen Zertifizierungsprozess, um zugelassen zu werden, erklärt der Verteidigungsexperte der Linken: „Dieser Zertifizierungsprozess läuft nur so, dass sie nur als Gesamtdrohne zugelassen werden kann — die Bewaffnung ist ein Teil vom Zertifizierungsprozess.“

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    „Irreführung der Öffentlichkeit“

    Zwar sei der offizielle Beschluss zur Bewaffnung der Drohne noch nicht gefällt und auch die Waffen selbst müssten zertifiziert werden, aber die Version der SPD, es habe mit Bewaffnung nix zu tun, sei eine „Irreführung der Öffentlichkeit“, weil alles vorbereitet und konkret benannt sei, was man mit den Drohnen machen wolle, kritisiert Pflüger. Das sei alles ein Teil des Gesamtprozesses. „Damit ist klipp und klar, es geht um eine bewaffnete Drohne, aber im Moment ist es so, dass die Bewaffnung praktisch nicht drangehängt wird“, so der Oppositionspolitiker.

    Im Vorfeld des Arbeitsbesuches äußerte er dazu: „Der umstrittene Zuschlag für den israelischen Hersteller IAI erfolgte ohne Ausschreibung und wurde vom Verteidigungsministerium mit einer speziellen Rakete begründet, die es nur in Israel gebe. Diese könne nicht in Modelle der Konkurrenz aus den USA eingerüstet werden.“ Über diese angebliche Wunderwaffe und auch ihren Preis wollten die beiden Abgeordneten mehr erfahren.

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    Korruptionsskandal: Auch Airbus betroffen?

    Zudem sei die Firma IAI gerade in einen Korruptionsskandal verwickelt, der das unmittelbare Umfeld von Premierminister Benjamin Netanyahu betreffe, bemerkte der europapolitische Sprecher der Linksfraktion, Andrej Hunko, vor dem Arbeitsbesuch. So müsse aufgeklärt werden, ob auch Airbus als Hauptauftragnehmer des deutschen Drohnendeals darin verwickelt sei, forderte das stellvertretende Mitglied im Haushaltsausschuss weiter.

    Zwar konnten die Abgeordneten keinen Nachweis für die europäische Beteiligung an der Korruptionsaffäre führen, die Möglichkeit sei aber sehr hoch, „weil da eine ganze Reihe von Kooperationsprojekten läuft“, erklärt Pflüger. „IAI ist die zentrale Firma für den Luftwaffenbereich.“ Von der deutschen Seite aus sei Airbus für den Bereich verantwortlich. Airbus spiele eine zentrale Rolle als Kooperationspartner. „Die Bundeswehr ist einer der engsten Kooperationspartner der israelischen Armee. Und in der Botschaft gibt es einen sehr starken Bereich der Militärattachés“, betont der verteidigungspolitische Sprecher, Tobias Pflüger.

    Interview mit Tobias Pflüger (Die Linke):

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    Tags:
    Kampfdrohne, Bewaffnung, Produktion, Heron TP, Airbus, Ursula von der Leyen, Benjamin Netanjahu, Angela Merkel, Israel, Deutschland