10:05 11 Dezember 2018
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    UN-Sicherheitsrat (Archivbild)

    Vetorecht im UN-Sicherheitsrat abschaffen? Russland nimmt Stellung

    © AP Photo / Frank Franklin II
    Politik
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    Russland ist bereit, jede rationale Variante einer Reform des UN-Sicherheitsrates zu besprechen; die Ausnahme ist dabei das Vetorecht. Dies sagte der Sprecher der russischen ständigen Vertretung in der Uno, Alexej Boguslawski.

    Zuvor hatte sich ein Vertreter der ukrainischen Delegation für die Abschaffung des Vetorechtes geäußert.

    Dies kommentierte nun die russische Seite:

    „Unsere Position ist gut bekannt. Russland verweist als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates auf die Notwendigkeit, diesem Organ einen präsentableren Charakter zu geben, vor allem mittels der Entwicklungsländer Asiens, Afrikas und Lateinamerikas.“

    Boguslawski betonte dabei, Moskau sei „bereit, jede rationale Variante einer Reform des UN-Sicherheitsrates zu betrachten, darunter auch eine sogenannte auf einem Kompromiss basierende Zwischenentscheidung, falls diese auf einer sehr weiten Einigung in der Uno beruhen wird“. „Die Anstrengungen in dieser Richtung dürfen sich nicht auf die Fähigkeiten des Rates, effektiv und schnell auf entstehende Herausforderungen zu reagieren, auswirken“, fügte er hinzu.

    „In diesem Kontext plädieren wir für die Bewahrung eines kompakten Charakters des Mitgliedbestandes des Sicherheitsrates. Sein optimaler Personalbestand soll nicht ,etwas mehr als 20 Mitgliederʻ übertreffen“, betonte der Diplomat.

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    Er verwies unter anderem darauf, dass Russland „jegliche Ideen, die zur Zurückdrängung der Prärogativen der aktuellen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, darunter des Veto-Instituts, führen“, für inakzeptabel halte.

    „Man soll sich daran erinnern: dieses Institut ist ein wichtiger Faktor, der die Mitglieder zur Suche nach bilanzierten Entscheidungen stimuliert. Der Veto-Einsatz oder die Androhung, es zu nutzen, hat die Uno mehrmals vor dem Assoziieren mit zweifelhaften Abenteuern bewahrt“, sagte er abschließend.

    1993 ergab sich erstmals die Frage nach einer notwendigen Reform des UN-Sicherheitsrates, in dem 15 Mitglieder sitzen: das sind fünf ständige Mitglieder – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und die USA – und zehn nichtständige. Seither wird diese Frage ständig behandelt, jedoch kam man bislang zu keinem Konsens.

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    Tags:
    Mitglieder, Vetorecht, Reform, Abschaffung, UN-Sicherheitsrat, Russland, Ukraine