16:10 10 Dezember 2018
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    Atomwaffen (Symbolbild)

    Russlands Oberhaus: Neue Einsatzbedingungen für Atomwaffen formulieren

    © Sputnik / Maxim Blinov
    Politik
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    Der Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments) hat dem Sicherheitsrat vorgeschlagen, neue Bedingungen für den Einsatz von Atomwaffen durch Russland festzulegen.

    Aufgrund von Empfehlungen, die vom Verteidigungs- und Sicherheitsausschuss, dem Verteidigungsministerium und dem Sicherheitsrat erstellt wurden, wird dazu aufgefordert, Faktoren für die Beschlussfassung über eine Antwort auf die eventuelle Anwendung von Hyperschallwaffen und anderen strategischen konventionellen Waffen genau zu bestimmen.

    Die Antragsteller verweisen dabei auf das zunehmende Risiko für bewaffnete Gewalt bzw. einen Krieg größeren Ausmaßes unter Einsatz von konventionellen und nuklearen Waffen bei globalen, regionalen und lokalen Problemen.

    In dem Empfehlungsdokument wird ferner auf neue Arten von Waffen und Kampfgerät sowie auf die Entwicklung neuer Formen und Methoden der Kampfführung verwiesen.

    Rechtsgrundlagen verbessern

    Die Verfasser unterstreichen außerdem, dass es in Russland keine Gesetze über die Streitkräfte, den Aufbau der Streitkräfte und die zivile Kontrolle über die Verteidigungstätigkeit gebe. Einige Punkte der bestehenden Gesetze hätten einen deklarativen Charakter und legten die Vollmachten, Rechte und Pflichten der Rechtssubjekte im Bereich der militärischen Sicherheit nicht klar genug fest, heißt es.

    Die Parlamentarier bemängeln auch, dass einzelne Punkte in mehreren Gesetzen einander wiedersprächen.

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    Tags:
    Empfehlungen, Anwendung, Einsatz, Bedingungen, Verteidigungsministerium, Sicherheitsrat Russlands, Föderationsrat, Russland