17:58 15 Dezember 2018
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    Präsident Wladimir Putin mit Tschukawin-Scharfschützerngewehr auf dem Messestand des Konzerns Kalaschnikow im Parl Patriot

    Putin warnt Rüstungskonzerne: Die fetten Jahre sind bald vorbei

    © Sputnik / Alexej Nikolski
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    Sergej Pirogow
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    Ob Supermikroskop oder Therapiegerät: Schon jetzt ist jedes fünfte Produkt, das aus der russischen Rüstungsindustrie kommt, nicht für Krieg bestimmt. Für Wladimir Putin geht der Umstieg auf zivile Produkte aber nicht schnell genug. Der Staatspräsident warnt: Für die Panzer- und Raketenbauer könnte ihre wichtigste Einnahmequelle bald versiegen.

    In der russischen Rüstungsindustrie sind nach Angaben der Regierung mehr als 1300 Unternehmen aktiv, die insgesamt fast zwei Millionen Menschen beschäftigen. Wenn das aktuelle Modernisierungsprogramm der Streitkräfte im Wert von Hunderten Milliarden Euro in neun Jahren zu Ende geht, dürften die Staatsaufträge dann nicht mehr so großzügig ausfallen, wie die heimischen Waffenbauer es in den letzten Jahren gewohnt waren.

    Um sich dann ein Auskommen zu sichern, müssten sie Vorsorge treffen und ihre Produktion zur Hälfte auf zivile Güter umstellen, fordert Präsident Wladimir Putin.

    Dabei geht es nicht mehr um Kochtöpfe und Bratpfannen – wie Anfang der 1990er bei der Konversion des sowjetischen Militär-Industrie-Komplexes, sondern um marktgängiges Hightech-Gut.

    „Kein System“

    Die Konversion läuft eigentlich schon seit zwei Jahren und sogar schneller als die Regierung erwartet hatte. Der staatliche Technologiegigant Rostec, der Hunderte große Waffenbauer und kleinere Zulieferanten, darunter auch Riesen wie Russian Helicopters, Uralvagonzavod oder KRET, unter seinem Dach führt, hat nach eigenen Angaben bereits fast 30 Prozent der eigenen Produktion aufs Zivile umgestellt. Die Bandbreite reicht von Kesselwagen und Lastern über Werkzeugmaschinen und Hydraulik bis hin zu Nano-Mikroskopen.

    Der traditionsreiche Luftabwehrraketen-Hersteller Almaz-Antey etwa bietet Wasserzähler und Straßenkehrmaschinen an, aber auch medizinische und Forschungsgeräte. Kalaschnikow baut in großem Stil Jagdwaffen.

    Der durchschnittliche Anteil ziviler Güter in der russischen Rüstungsindustrie überschreitet in diesem Jahr – und damit zwei Jahre früher als geplant — die Marke von 20 Prozent. Ende 2016 waren es rund 16 Prozent gewesen. Damit liegt die Zuwachsrate über dem Plan, trotzdem zeigte sich Putin am Mittwoch unzufrieden:

    „Die Maßnahmen, die bislang ergriffen worden sind, genügen offenbar nicht, um das Tempo bis 2025 und weiter bis 2030 zu halten“, bemängelte er in einer Besprechung mit Vertretern aus der Rüstungsindustrie in seiner Schwarzmeer-Residenz Botscharow Rutschej nahe Sotchi. Es werde noch immer ohne System  gearbeitet.

    „Es wird die Zeit kommen, wo der staatliche Rüstungsauftrag schrumpfen wird. Was werdet ihr dann tun?“, fragte Putin bei dem Treffen. Nach seinen Worten müssten die entsprechenden Produktionskapazitäten auch dann erhalten bleiben, wenn sie nach Ende der Aufrüstungsetappe nicht mehr ausgelastet wären.

    Pionierpanzer IMR-3 bei der Rüstungsmesse Army 2016 bei Moskau
    © Sputnik / Sergej Pirogow
    Er halte es deshalb für zweckmäßig, dass jeder Hersteller einen klaren Dreijahresplan für Produktionsumfang und Zielmärkte vorlege, sagte Putin. Dadurch könne die Regierung gezielt über Unterstützung wie Subventionen oder Absatzhilfe entscheiden. Der Absatz ziviler Güter könnte zum Beispiel durch die Einbindung der Waffenbauer in die staatlichen Anschaffungen gestärkt werden.

    Hochrüstung ist bald zu Ende

    Die russische Regierung hat bereits 2010 ein mit rund 20 Billionen Rubel (damals noch 500 Milliarden Euro) dotiertes Modernisierungsprogramm für die Streitkräfte verabschiedet, um den Anteil moderner Waffen an den Armeebeständen — erstmals seit dem Kalten Krieg — auf mindestens 70 Prozent zu erhöhen. Das ehrgeizige Programm, das den heimischen Rüstungsherstellern über Jahre hinweg satte Aufträge sicherte, läuft 2020 ab.

    In diesem Jahr wurde ein Nachfolgeprogramm angenommen. Dieses hat mit 20 Billionen Rubel zwar das gleiche Volumen, in Euro umgerechnet sind das heutzutage aber nur noch 270 Milliarden. Das neue Rüstungsprogramm ist bis 2027 angelegt.

    Für die Unternehmen, die dann nicht mehr so viele Aufträge vom Staat bekommen werden, gibt es laut Putin nur einen Weg, um im grünen Bereich zu bleiben, ohne dabei die Fließbänder stilllegen zu müssen: Die Diversifizierung der Produktion. Mit anderen Worten: Die Erweiterung des Angebots um zivile Produkte.

    „Die Diversifizierung der Rüstungsindustrie ist eine der wichtigsten strategischen Aufgaben der Nation“, sagte der Kremlchef am Mittwoch.

    „Von ihrer erfolgreichen Lösung hängt nämlich nicht nur die souveräne Entwicklung der Sparte selbst, sondern auch der ganzen russischen Wirtschaft ab, und, was äußerst wichtig ist, die Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit unseres Landes auf Dauer.“

    Laut dem Plan, den Putin bereits im Dezember 2016 vorgestellt hatte, sollen die heimischen Waffenbauer bis zum Jahr 2025 mindestens 30 Prozent ihrer Kapazitäten auf zivile Fertigung umstellen. Fünf Jahre später sollen es schon 50 Prozent sein.

    Sergej Pirogow

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