02:00 16 Dezember 2018
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    Abrüstung im Rahmen des INF-Vertrags (Archiv)

    INF-Vertrag: Moskau lehnt „highly-likely“-Modus Washingtons ab

    © Sputnik / Juri Kujdin
    Politik
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    Die USA wollen eine Liste mit angeblichen Verletzungen des INF-Vertrags durch Russland erstellen. Washington wird diese Liste laut dem russischen Außenministerium jedoch im „highly-likely“-Modus erstellen, weil es keine realen Tatsachen zur Verfügung habe.

    „Lasst sie die erstellen. Das alles wird nur im bekannten Modus ‚highly likely‘ geschehen. Wir arbeiten mit niemandem in diesem Modus. Weder mit den Amerikanern noch mit den Briten“, so Wladimir Jermakow, Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Kontrolle über Waffen im Außenministerium in Moskau.

    So würden internationale Angelegenheiten nicht geregelt, fuhr der Diplomat fort. „Besonders bei sensiblen Fragen wie Waffenkontrolle wird so nicht vorgegangen. Das sind ernsthafte Sachen. Hier muss es Fakten und ernste Gespräche auf Behördenebene zwischen den Staaten geben“, betonte Jermakow weiter.  

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    Washington lägen keine Beweise vor, dass Moskau vertragsbrüchig geworden sei. Die Entscheidung, aus dem Abkommen auszusteigen, zeuge von Washingtons schwacher Position. Wenn ein Staat sich stark fühle, so der Diplomat, entscheide er sich für umfassende Gespräche. Russland sei zu solchen Verhandlungen immer bereit.

    Auch der Besuch des Sicherheitsberaters des US-Präsidenten, John Bolton, in Moskau habe da nichts gebracht.

    Zuvor hatte der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschjow, eine mögliche Antwort Moskaus auf den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag genannt: Laut dem Politiker könnte Russland seine Raketen auf dem Territorium seiner Verbündeten stationieren.

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    Am 20. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt. Die USA würden den Vertrag verlassen, weil Russland ihn verletze, so Trump.

    Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Mit dem Vertag hatten sich die Parteien verpflichtet, alle Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (von 500 bis 5500 Kilometer) zu vernichten.

    In den letzten Jahren hatten Moskau und Washington einander mehrmals vorgeworfen, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.

    Moskau verwies unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und in Polen Anlagen stationieren, mit denen Marschflugkörper des Typs Tomahawk gestartet werden können. Zudem machte Russland darauf aufmerksam, dass die USA Kampfdrohnen entwickeln und Forschungsarbeiten zur Entwicklung von bodengestützten Marschflugkörpern finanzieren.

     

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    Tags:
    Verletzungen, Raketen, Waffen, INF-Vertrag, Donald Trump, USA, Washington, Moskau, Russland