10:04 14 Dezember 2018
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    Straße von Kertsch (Symbolbild)

    Krise rund um die Straße von Kertsch: Moskau antwortet und kommentiert

    © Sputnik / Alexej Malgawko
    Politik
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    Eskalation bei Kertsch (53)
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    Am Sonntagmorgen haben Schiffe der ukrainischen Marine ohne Vorabsprache Russlands Grenze überquert und damit bilaterale Vereinbarungen zur Nutzung des Asowschen Meers verletzt. Außenpolitische Sprecher und Politiker kommentieren die entstandene Situation. In diesem Artikel können Sie sich ein Bild über die Gesamtlage machen.

    Der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben bei einem Telefonat den jüngsten Zwischenfall in Gewässern des Asowschen und des Schwarzen Meeres besprochen, der sich am Sonntag ereignet hatte. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des Kremls hervor, die um 00.30 Uhr am Dienstag (Ortszeit) auf der offiziellen Seite veröffentlicht wurde.

    „Wladimir Putin hat den provokativen Handlungen der ukrainischen Seite, sowie der groben Verletzung des Völkerrechts durch deren Kriegsschiffe, die die Regeln einer friedlichen Passage durch territoriale Gewässer der Russischen Föderation vorsätzlich ignoriert hatten, sein Urteil abgegeben”, heißt es in der Mitteilung.

    >>>Mehr zum Thema: Putin und Merkel besprechen Eskalation von Kertsch<<<

    Nach der Eskalation der Situation um die Straße von Kertsch hat der russische Inlandsgeheimdienst (FSB) die Chronologie der Ereignisse im Zusammenhang mit der Verletzung der russischen Seegrenze durch ukrainische Kriegsschiffe vorgelegt.

    >>>Mehr zum Thema: Chronologie der Eskalation von Kertsch – FSB veröffentlicht Details<<<

    Darüber hinaus hat FSB Auszüge der Vernehmung der festgenommenen ukrainischen Marinesoldaten veröffentlicht, deren Schiffe zuvor in die Straße von Kertsch eingedrungen waren. Die Fragen des FSB wurden vom Oberleutnant Andrei Dratsch, Matrosen Sergej Zybisow und Kapitän Wladimir Lesowoi beantwortet. Alle drei Militärs gestanden, illegal in die Hoheitsgewässer Russlands eingedrungen zu sein und gegen russische Rechtsvorschriften verstoßen zu haben.

    >>>Mehr zum Thema: Ukrainische Militärs gestehen Provokation in Straße von Kertsch<<<

    Während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates hat der stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei der Uno, Dmitri Poljanski, am Montag erklärt, dass zwei Agenten des ukrainischen Geheimdienstes SBU auf den aufgebrachten ukrainischen Marinebooten festgehalten werden konnten.

    Diese hätte einen Spezialauftrag für die Gewässer in der Straße von Kertsch gehabt.

    >>>Mehr zum Thema: Zwei SBU-Agenten auf aufgebrachten ukrainischen Booten festgenommen<<<

    Das Vorgehen von ukrainischen Politikern

    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Montag einen Erlass über die Einführung von Kriegsrecht im Land unterzeichnet. Das geht aus einer Mitteilung von der Internetseite des ukrainischen Präsidenten. Wie aus der Meldung hervorgeht, hat Poroschenko den entsprechenden Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine (SNBO) per Erlass bestätigt. Die Entscheidung kann offiziell allerdings erst nach der Annahme durch das ukrainische Parlament in Kraft treten.

    Wie der ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk in einem Interview für die Bild-Zeitung erklärte, erwartet Kiew eine Reaktion seitens der EU, der Nato und auch Deutschlands im Zusammenhang mit dem jüngsten Vorfall mit ukrainischen Kriegsschiffen in der Straße von Kertsch.

    >>>Mehr zum Thema: Poroschenko unterzeichnet Erlass über Einführung von Kriegsrecht<<<

    Das ukrainische Parlament hat später am Montag der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll allerdings auf 30 Tage und zunächst nur auf bestimmte Regionen des Landes beschränkt sein. Das Parlament der Ukraine hat dann in einer Abstimmung mit einer Mehrheit für die Annahme des Erlasses gestimmt. 276 Abgeordnete gaben bei mindestens 226 erforderlichen ihre Zustimmung.

    >>>Mehr zum Thema: Ukrainisches Parlament stimmt Einführung von Kriegsrecht zu<<<

    Bundesaußenminister Heiko Maas kommentiert

    Laut Bundesaußenminister Heiko Maas ist die Entwicklung um das Asowsche Meer außenordentlich besorgniserregend. Er betonte bei einer Pressekonferenz in Madrid: „Wir werden dort (beim Treffen der politischen Direktoren im Normandie-Format — Anm. d. Red.) auch beiden Seiten deutlich machen, dass wir sie zur größtmöglicher Zurückhaltung auffordern, aber auch gemeinsam versuchen, wenn notwendig auch als Vermittler darauf hinzuwirken, dass aus diesem Konflikt eben keine schwere Krise wird“.

    >>>Mehr zum Thema: Maas: Berlin und Paris können Vermittler-Rolle im Kertsch-Konflikt übernehmen<<<

    Das ukrainische Parlament hat der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll allerdings auf 30 Tage und zunächst nur auf bestimmte Regionen des Landes beschränkt sein.

    >>>Mehr zum Thema: Ukrainisches Parlament stimmt Einführung von Kriegsrecht zu<<<

    Notwendigkeit des Schutzes der staatlichen Grenze

    Zuvor hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Situation rund um die Straße von Kertsch kommentiert. Russische Grenzschutzbeamte haben in der Straße von Kertsch gemäß dem Plan agiert, der im Fall einer Notwendigkeit des Schutzes der staatlichen Grenze vorgesehen ist, so Peskow.

    „Ich würde dies nicht als Attacke bezeichnen, ich würde dies als Handlungen bezeichnen“, die bei illegaler Überquerung der Grenze Russlands notwendig seien. „Dafür haben die Grenzschutzbeamten ein bestimmtes Szenario, dem sie in ähnlichen Situationen folgen“, erläuterte Peskow.

    >>>Mehr zum Thema: Straße von Kertsch: Russische Grenzschutzbeamte agierten nach Grenzsicherungsplan<<<

    Apell an „westliche Sponsoren“

    Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in Bezug auf die Eskalation bei Kertsch an die „westlichen Sponsoren“ der Ukraine appelliert, Kiew bei seinem Konfrontationsverhalten zu beruhigen.

    „Die westlichen Unterstützer Kiews sollen dort jene zur Vernunft bringen, die aus Kriegshysterie politischen Profit schlagen wollen“, erklärte der Außenminister.

    >>>Mehr zum Thema: Westen soll Kiew zur Vernunft bringen – Lawrow<<<

    Eine Provokation Kiews

    Der jüngste Vorfall ist ihm zufolge eine eindeutige Provokation. „Was den gestrigen Vorfall angeht, ist es eine eindeutige Provokation“, äußerte Lawrow.

    „Dabei wurden die Kernaussagen des internationalen Rechts – nicht nur des Seerechtes, sondern auch des allgemeinen internationalen Rechts, darunter auch der UN-Charta, des Seerechtsübereinkommens von 1982 und anderer völkerrechtlicher Instrumente – verletzt, die mehrfach von allen Staaten fordern, die Souveränität eines anderen Staates zu respektieren“, erläuterte Russlands Außenminister.

    >>>Mehr zum Thema: Situation in Straße von Kertsch: Kiew verletzt internationales Recht – Lawrow<<<

    Zeitgleich: US-Aufklärungsflugzeug über dem Schwarzen Meer

    Am Montag haben Medien berichtet, dass ein Aufklärungsflugzeug vom Typ Boeing RC-135V der US-Luftwaffe vom Stützpunkt auf der griechischen Insel Kreta Richtung Schwarzes Meer geflogen ist. Demnach soll das Aufklärungsflugzeug RC-135V der US-Luftwaffe mit dem Rufkennzeichen BASTE41 um 6:50 MEZ vom Stützpunkt Souda Bay auf der Insel Kreta gestartet und Richtung Schwarzes Meer unterwegs gewesen sein, so das „Ukrainische Militärportal“.

    >>>Mehr zum Thema: US-Militärflugzeug in Luftraum über Schwarzem Meer eingedrungen – Medien<<<

    „Eine durchdachte Provokation“

    Der Vorfall in der Region der Straße von Kertsch mit dem Versuch der ukrainischen Schiffe, illegal das Asowsche Meer zu passieren, ist eine durchdachte Provokation der Kiewer Behörden. Dies erklärte Russlands Vizeaußenminister Grigori Karassin gegenüber Sputnik.

    „Es liegt nahe, dass diese Provokation nach Zeit, Ort und Form durchdacht ist“, so Karassin.

    >>>Mehr zum Thema: Vorfall bei Kertsch ist durchdachte Provokation Kiews – Moskau<<<

    Was dem vorausgegangen ist

    Zuvor war berichtet worden, dass die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk", „Nikipol" und „Jany Kapu" am 25. November Russlands Staatsgrenze überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.

    Für den zwangsweisen Stopp der ukrainischen Schiffe kam es zu einem Waffeneinsatz. Schließlich wurden die drei Boote 50 Kilometer südwestlich der Krim-Brücke festgesetzt, wo Schiffe die Straße von Kertsch üblicherweise passieren. Laut einer Mitteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB wurden dabei drei ukrainische Matrosen leicht verletzt. Diese seien jedoch medizinisch behandelt worden und ihr Leben sei außer Gefahr, hieß es.

    Russland leitete angesichts des Zwischenfalls ein Strafverfahren ein und beantragte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in Bezug auf die Situation im Asowschen Meer.

    >>>Mehr zum Thema: Dringlichkeitssitzung der Ukraine-Nato-Kommission vereinbart<<<

    Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hatte am Sonntagabend  beschlossen, für 60 Tage in der Ukraine den Kriegszustand zu verhängen. Dem Beschluss muss noch das ukrainische Parlament zustimmen.

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    Themen:
    Eskalation bei Kertsch (53)
    Tags:
    Schiffe, Grenze, Straße von Kertsch, Krim, Russland, Ukraine