05:10 11 Dezember 2018
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    Meerenge von Kertsch

    Poroschenko verkürzt Kriegszustand auf 30 Tage

    © RIA Novosti . Wladimir Bogatyrjow
    Politik
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    Eskalation bei Kertsch (53)
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    Das Kriegsrecht in der Ukraine soll laut Präsident Petro Poroschenko erst vom Mittwochmorgen an in Kraft treten und 30 Tage statt bislang geplanter 60 Tage dauern. Es sei wichtig, dass sich der Ausnahmezustand nicht mit dem Beginn der Wahlkampagne überschneidet, sagte Poroschenko am Montag in einer TV-Ansprache.

    „Der Rat für nationale Sicherheit und Verteidigung hatte mir heute empfohlen, das Kriegsrecht für 60 Tage in Kraft zu setzen. Ich würde dem Parlament 30 Tage vorschlagen“, sagte der Staatschef. Die Präsidentenwahlen in der Ukraine sind zum 31. März 2019 angesetzt.

    Die Werchowna Rada war am Montag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um über das Kriegsrecht zu entscheiden. Poroschenkos Beschluss resultiert aus dem jüngsten Konflikt vor der Meerenge von Kertsch, als der russische Grenzschutz drei ukrainischen Marineschiffen die Durchfahrt verweigerte, weil sie zuvor nicht bei den Krim-Behörden angemeldet worden war.

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    Russland warf der Ukraine vor, die Grenze Russlands verletzt zu haben. Die ukrainischen Schiffe reagierten nicht auf Warnungen der russischen Seite. Um die Grenzverletzung zu beenden, wurde ein ukrainisches Schiff gerammt. Es gab einige Verletzte. Derzeit befinden sich die Schiffe und ihre Besatzungen im Hafen von Kertsch. Die russische Justiz will die Grenzverletzter zur Verantwortung ziehen.

     

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    Konflikt, Kriegsrecht, Petro Poroschenko, Meerenge von Kertsch, Ukraine