14:57 17 Dezember 2018
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    Blick auf Kreml (Archiv)

    Treffen mit Putin absagen? Kreml nimmt Stellung zu Trumps Aussagen

    © Sputnik / Wladimir Astapkowitsch
    Politik
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    Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die jüngsten Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump über eine mögliche Absage des Treffens mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin im Rahmen des G20-Gipfels kommentiert.

    „Die Vorbereitung (auf das Treffen – Anm. d. Red.) wird fortgesetzt; das Treffen ist vereinbart. Vom amerikanischen Visasvis haben wir keine anderen Informationen“, kommentierte Peskow. In diesem Zusammenhang gehe der Kreml davon aus, dass die Zusammenkunft stattfinden werde.

    In Bezug auf die Aussagen von Trump über „die Aggression“ sagte der Kreml-Sprecher, es hänge davon ab, „was er (US-Präsident Donald Trump – Anm. d. Red.) als Aggression bezeichnet. Falls er das Vorgehen der ukrainischen Militärschiffe als Aggression bezeichnet, ist es eine. Man kann streiten, ob es eine Aggression war oder nicht. Falls er die Handlungen der russischen Grenzschutzbeamten zur Verhinderung der Versuche, die Staatsgrenzen Russlands zu verletzten, als Aggression bezeichnet, ist es nun das Andere.“

    „Wir sind nicht damit einverstanden. Wir haben diese Erklärung berücksichtigt. Auch haben wir der gestrigen Erklärung meiner Kollegin aus dem Weißen Hauses Beachtung geschenkt, laut der Trump plant, eine Reihe von Treffen, darunter auch mit (Russlands Staatschef Wladimir) Putin, zu haben“, präzisierte er.

    Trumps jüngste Aussagen

    US-Präsident Donald Trump hatte zuvor in einem Interview mit der Zeitung „The Washington Post“ angekündigt, dass er die geplante Zusammenkunft mit seinem russischen Amtskollegen, Wladimir Putin, wegen des jüngsten Zwischenfalls in der Straße von Kertsch canceln kann. Sie sollte im Rahmen des G20-Gipfels diese Woche stattfinden.

    „Ich mag diese Aggression nicht. Ich will diese Aggression überhaupt nicht“, sagte er. „Und übrigens, Europa sollte diese Aggression nicht mögen. Und Deutschland sollte diese Aggression nicht mögen“, hob er hervor.

    >>>Mehr zum Thema: Nach Eskalation von Kertsch: Trump droht Treffen mit Putin abzusagen<<<

    Zuvor hatte das Weiße Haus bekannt gegeben, Trump werde während des G20-Gipfeltreffens in Argentinien, das vom 30. November bis zum 1. Dezember in Buenos Aires stattfinden soll, mit dem russischen Staatschef bilaterale Verhandlungen führen. Der Pressedienst des russischen Staatschefs bestätigte diese Informationen und ließ wissen, dass das genaue Datum der Zusammenkunft noch besprochen werde.

    Zwischenfall bei Kertsch

    Schiffe der ukrainischen Marine, die bei Kertsch festgenommen wurden
    © Sputnik / Pressedienst des Grenzschutzamtes des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB
    Am Sonntag war berichtet worden, dass die Schiffe der ukrainischen Marine „Berdjansk“, „Nikipol“ und „Jany Kapu“ am 25. November Russlands Staatsgrenze illegal überquert und dadurch gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen verstoßen hatten. Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.

    Für den zwangsweisen Stopp der ukrainischen Schiffe kam es zu einem Waffeneinsatz. Schließlich wurden die drei Boote 50 Kilometer südwestlich der Krim-Brücke festgesetzt, wo Schiffe die Straße von Kertsch üblicherweise passieren. Laut einer Mitteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB wurden dabei drei ukrainische Matrosen leicht verletzt. Diese seien jedoch medizinisch behandelt worden und ihr Leben schwebe nicht in Gefahr, hieß es.

    >>>Mehr zum Thema: Poroschenko unterzeichnet Erlass über Einführung des Kriegsrechts<<<

    Russland leitete angesichts des Zwischenfalls ein Strafverfahren ein und unterbreitete den Vorschlag, die Situation im Asowschen Meer in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu besprechen. Dieses Angebot wurde jedoch mit einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen blockiert.

    Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hatte am Sonntagabend vorgeschlagen, für 60 Tage in der Ukraine den Kriegszustand zu verhängen. Das ukrainische Parlament hat der Einführung des Kriegsrechts im Land zugestimmt. Es soll allerdings auf 30 Tage und zunächst nur auf bestimmte Regionen des Landes beschränkt sein. Die ukrainische Armee und der Sicherheitsdienst SBU wurden in den Bereitschaftszustand versetzt.

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    Tags:
    Absage, Treffen, Aggression, Kreml, Donald Trump, Dmitri Peskow, Wladimir Putin, USA, Russland