08:31 17 Dezember 2018
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    Bundeswehr-Soldaten in Kosovo (Archiv)

    Milliarden für Auslandsmissionen der Bundeswehr: „Politische Ziele nicht erreicht“

    © AFP 2018 / Armend NIMANI
    Politik
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    Paul Linke
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    Das Bundesverteidigungsministerium hat die Gesamtkosten der Auslandseinsätze seit 1992 veröffentlicht. Demnach sollen mehr als 20 Milliarden Euro ausgegeben worden sein. Fast die Hälfte davon habe der Konflikt in Afghanistan verschluckt. Die Opposition kritisiert das.

    Die mehr als 50 Auslandseinsätze der Bundeswehr seit Anfang der 1990er Jahre haben zusammen mindestens 21,6 Milliarden Euro gekostet, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (DPA). Die Zahlen gehen aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko hervor, die der DPA vorliegt.

    Nach der Aufstellung des Verteidigungsministeriums wurde mit 10,2 Milliarden Euro fast die Hälfte nur für die Nato-Missionen „Isaf“ und „Resolute Support“ in Afghanistan ausgegeben. Seit 17 Jahren ist die Bundeswehr im Land am Hindukusch stationiert.

    Dahinter kämen dem Dokument zufolge die Balkan-Einsätze im Kosovo mit 3,5 Milliarden Euro, in Bosnien-Herzegowina und Kroatien mit 1,2 Milliarden Euro sowie die Anti-Terror-Mission „Enduring Freedom“ in Afghanistan, Kuwait und am Horn von Afrika nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 mit 1,1 Milliarden Euro.

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    424.000 Soldaten in 53 Auslandseinsätzen

    Erstmals seien die Kosten der 53 Bundeswehreinsätze im Ausland seit 1992 aufgelistet worden, die vom Bundestag oder vom Kabinett beschlossen wurden — soweit sie ermittelbar sind. Bei den Kosten handele es sich um Zusatzausgaben speziell für die Einsätze, etwa für Transport, Aufbau und Unterhaltung von Feldlagern oder auch Zulagen für die Soldaten.

    Seit Anfang der 90er Jahre nimmt die Bundeswehr im wiedervereinigten Deutschland regelmäßig an internationalen Einsätzen etwa zur Stabilisierung ehemaliger Bürgerkriegsländer, Krisenbewältigung oder auch Bekämpfung von Terrorismus teil. Die UNTAC-Mission von 1991 im südostasiatischen Kambodscha gilt als die erste offizielle sanitätsdienstliche Kooperation der Bundeswehr mit den Vereinten Nationen, an dem sich die Bundesrepublik mit Truppen des Sanitätsdienstes beteiligte.

    Mehr als 10.000 Soldaten hatte die Bundeswehr vorübergehend gleichzeitig im Einsatz. 424.000 deutsche Soldaten wurden insgesamt in den vergangenen drei Jahrzehnten ins Ausland geschickt. Momentan sind 3.500 Soldaten an 13 Missionen beteiligt. Die mit Abstand meisten befinden sich in Afghanistan und im westafrikanischen Mali.

    „Politische Ziele wurden nirgendwo erreicht“

    Der Bundestagsabgeordnete Hunko bemängelt den Umfang der Einsätze. Seine Fraktion habe im Bundestag bisher gegen alle Bundeswehrmissionen gestimmt, teilte er der DPA mit: „Nirgendwo wurden nach meiner Einschätzung die politisch formulierten Ziele an den Einsatz erfüllt“, so Hunko. „Ich fordere jetzt eine kritische Evaluierung der bisherigen Einsätze, statt neue Einsätze vorzubereiten.“

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    Tags:
    Einsatz, Ausland, Agentur DPA, NATO, Andrej Hunko, USA, Balkan, Afghanistan, Deutschland