10:31 11 Dezember 2018
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    US-Raketenabwehrsystem THAAD

    Nach Khashoggi-Mord: USA verkaufen Saudis Waffen für 15 Milliarden Dollar

    © AP Photo / Choo Sang-chul/Newsis
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    Trotz des mutmaßlichen Mordes an dem saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi liefern die USA weiter Waffen an Saudi-Arabien. Dabei geht es um milliardenschwere Deals. US-Senatoren fordern dagegen Sanktionen gegen das Königreich.

    Saudi-Arabien kauft in den USA einen THAAD-Raketenkomplex im Gesamtwert von 15 Milliarden US-Dollar. Über ein entsprechendes Regierungsabkommen zwischen den USA und Saudi-Arabien hat der US-Sender CNBC berichtet. Er beruft sich auf einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter des State Department, des US-Außenministeriums.

    Es handele sich um einen „Schritt auf dem Weg zum Schutz der USA und ihrer regionalen Partner gegen Raketen iranischer Herkunft“, sagte die Quelle aus dem State Department gegenüber dem Sender. Das Dokument sei in dieser Woche signiert worden, aber die Information darüber sei erst jetzt an die Öffentlichkeit gekommen, so CNBC.

    Zuvor war ein Gesetzentwurf in den US-Kongress zu Sanktionen gegen Saudi-Arabien eingebracht worden. Solche fordern sechs Senatoren von Demokraten und Republikanern „wegen verschiedener Taten im Jemen und wegen des Mordes am Journalisten Jamal Khashoggi“. Der „Akt über die Verantwortlichkeit Saudi-Arabiens und über den Jemen“ soll den Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien verbieten. Das soll auch das Nachtanken von Flugzeugen der von Riad geführten Koalition, die Schläge gegen den Jemen führen, einschließen.

    US-Präsident Donald Trump hat wiederholt erklärt, die milliardenschweren Deals mit Riad müssten berücksichtigt werden, wenn Sanktionen gegen Saudi-Arabien in Betracht gezogen werden. 

    Der saudische Journalist und Regimekritiker Jamal Khashoggi, der ab Sommer 2017 in den USA lebte und unter anderem Kolumnist der „Washington Post“ war, galt seit dem 2. Oktober 2018 als vermisst. Er hatte an dem Tag das saudi-arabische Konsulat in Istanbul betreten.

    Offizielle Medien Saudi-Arabiens veröffentlichten am 20. Oktober die Mitteilung des Generalstaatsanwaltes des Landes, Khashoggi sei nach vorläufigen Angaben tot. Zwischen dem Journalisten und mehreren Personen im Istanbuler Konsulat sei es zum tödlichen Streit gekommen, hieß es.

    Wie die „Washington Post“ am 16. November berichtete, habe der saudische Kronprinz Mohammed den Besuch des Journalisten im saudischen Konsulat in Istanbul angeregt und einen Tötungsbefehl erteilt.

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    Tags:
    THAAD, Gesetzentwurf, Raketenkomplex, Waffen, Sanktionen, US-Kongress, Saudi-Arabien, USA