02:48 12 Dezember 2018
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    Salome Surabischwili, die gewählte Präsidentin Georgiens

    Frühere französische Diplomatin gewinnt Präsidentschaftswahl in Georgien

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    Politik
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    Sergej Pirogow
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    Der Kaukasusstaat Georgien bekommt erstmals eine Präsidentin. Die frühere Außenministerin Salome Surabischwili wird in den nächsten sechs Jahren über die Ex-Sowjetrepublik regieren. Die in Paris geborene Surabischwili blickt auf eine 30jährige Karriere im französischen Außenministerium zurück. Das war die letzte direkte Präsidentenwahl in Georgien.

    Die ehemalige Außenministerin Georgiens Salome Surabischwili ist am Mittwoch zur neuen Präsidentin des Landes gewählt worden. Bei der Stichwahl setzte sich die 66-Jährige klar gegen den Oppositionskandidatin Grigol Waschadse durch, der ebenfalls früher Außenminister des Kaukasus-Staates war.

    Nach Angaben der Wahlkommission in Tiflis erhielt Surabischwili 59,5 Prozent der Stimmen, ihr Konkurrent rund 40,5 Prozent. Die Wahlsiegerin war als parteilose Kandidatin angetreten, wurde jedoch von der Regierungspartei „Georgischer Traum“ unterstützt.

    Ihr Kontrahent kandidierte für das Oppositionsbündnis „Vereinte Nationale Bewegung“ des früheren Staatschefs Michail Saakaschwili.

    Sowohl Surabischwili als auch Waschadse machen sich für einen prowestlichen Kurs ihres Landes stark. Anders als ihr Kontrahent plädiert die Siegerin jedoch für weniger Härte gegenüber Russland.

    Rückschlag für verurteilten Ex-Staatschef

    Waschadse gilt als Vertrauter des Ex-Präsidenten Saakaschwili, der wegen Amtsmissbrauchs zu sechs Jahren Haft verurteilt worden war. Im Wahlkampf hatte der Oppositionskandidat versprochen, im Falle seines Wahlsieges den Ex-Präsidenten zu begnadigen. Saakaschwili hatte sich bereits 2013 aus Georgien abgesetzt und war nach dem ukrainischen Putsch 2014 in Kiew kurzzeitig Gouverneur in Odessa.

    Nach dem Bekanntwerden des Wahlergebnisses rief der in den Niederlanden lebende und inzwischen staatenlose Ex-Präsident in einer Videobotschaft die Georgier zu „massenhaftem zivilem Ungehorsam“ auf.

    „Ich erkenne diese Wahl nicht an. Wir erkennen diese Wahl nicht an, denn sie wurde unter Bedingungen von Gewalt abgehalten“, erklärte Saakaschwili.

    Die internationalen Beobachter dagegen registrierten bei der Wahl keinerlei Mängel. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) lobte die Wahl als demokratisch.

    Letzte Direktwahl in Georgien

    Mehr als 3,5 Millionen Wahlberechtigte waren am Mittwoch zu den Urnen gerufen worden. Nach Angaben der georgischen Wahlleitung lag die Beteiligung bei rund 56 Prozent. Es war bereits die siebte Präsidentschaftswahl in dem Kaukasus-Staat seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1991 – damit auch die letzte.

    Der nächste Präsident soll von einem 300-köpfigen Wahlmännerkollegium bestimmt werden. Das neue Grundgesetz, das im vergangenen Jahr verabschiedet wurde, engt zudem die Macht der Amtsinhaber bedeutend ein.

    Aus Frankreich nach Georgien

    Die designierte Präsidentin Surabischwili soll Mitte Dezember vereidigt werden. Sie ist 1952 in Paris als Tochter georgischer Einwanderer geboren. Von 1974 bis 2004 war sie im französischen Außenministerium, von 1993 bis 1996 bei der französischen Nato-Botschaft tätig.

    Wenige Monate nach der georgischen Rosenrevolution 2003 übernahm Surabischwili auf Vorschlag des damaligen Staatschefs Saakaschwili das Amt der Außenministerin Georgiens. Als ihr größtes Verdienst sieht sie die Vereinbarung über einen Abzug der russischen Truppen von den beiden Militärbasen Batumi und Achalkalaki.

    Surabischwili wurde im Oktober 2005, nach 19 Monaten im Amt, wegen eines Konflikts mit dem Parlament entlassen und wechselte in die Opposition. Um ins Wahlrennen gehen zu dürfen, musste sie im August dieses Jahres ihre französische Staatsbürgerschaft aufgeben.

    Sergej Pirogow

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    Salome Surabischwili, Michail Saakaschwili, Georgien, Frankreich