22:27 09 Dezember 2018
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    Standort der EU-Kommission in Brüssel (Archivbild)

    So will die Eurokommission „Desinformation“ vor EU-Wahlen bekämpfen

    © Sputnik / Alexey Witwizkiy
    Politik
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    Die Eurokommission hat am Mittwoch den offiziellen Plan zur Bekämpfung von Desinformation vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2019 vorgelegt.

    Unter anderem sieht es die Schaffung eines Alarmsystems zur schnelleren Erkennung von Desinformation, eine verbesserte Überwachung von Online-Plattformen und politischer Werbung sowie die Bewusstseinsbildung der Bürger vor.

    „Zum Schutz ihrer demokratischen Systeme und öffentlichen Debatten sowie im Hinblick auf die Europawahlen 2019 und eine Reihe von nationalen und lokalen Wahlen, die in den Mitgliedstaaten bis 2020 abgehalten werden, legt die EU heute einen Aktionsplan vor, um die Bekämpfung von Desinformation innerhalb und außerhalb Europas zu verstärken“, heißt es in der Pressemeldung.

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    Mit einem projizierten Kommunikationsetat des Europäischen Auswärtigen Dienstes in einer Höhe von fünf Millionen Euro für 2019 werden die Ausgaben für den Plan verdoppelt.

    ​„Wir haben Versuche gesehen, in Wahlen und Referenden einzugreifen, wobei Beweise auf Russland als Hauptquelle dieser Kampagnen hindeuten. Um diesen Bedrohungen zu begegnen schlagen wir vor, die Koordinierung mit den Mitgliedstaaten durch ein Schnellwarnsystem zu verbessern, unsere Teams zu verstärken und Desinformation zu enttarnen“, so Andrus Ansip, Vizepräsident der Kommission.

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    Tags:
    Wahlen, Desinformation, EU-Kommission, EU