02:30 17 Dezember 2018
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    Michail Gorbatschow (Archivbild)

    „Frieden gefährdet“: Gorbatschow warnt die Welt

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    Politik
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    Der ehemalige Präsident der Sowjetunion Michail Gorbatschow hat in einem Artikel für das US-„Time Magazine“ gewarnt, dass die Welt derzeit am Rande einer neuen Konfrontation steht und der Frieden gefährdet ist.

    Das Schreiben entstand im Zusammenhang mit dem Ableben des 41. US-Präsidenten George H. W. Bush und wurde am Mittwoch auf der Internet-Seite des Blattes veröffentlicht.

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    Darin erinnert Gorbatschow an sein Gespräch mit Bush während des Gipfeltreffens in Malta 1989, bei dem ein „Schlussstrich unter dem Kalten Krieg gezogen“ worden sei. Er wies darüber hinaus auf die Realisierung des 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichneten INF-Vertrags zur Vernichtung aller Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (von 500 bis 5500 Kilometer) hin.

    „Diese historischen Ergebnisse sind nun gefährdet. Die Welt steht am Rande einer neuen Konfrontation und eines neuen Wettrüstens“, so der ehemalige sowjetische Präsident.

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    Der frühere US-Staatschef George H. W. Bush war am 30. November (Ortszeit) im Alter von 94 Jahren in Houston gestorben. Von 1976 bis 1977 war der Republikaner als Direktor des US-Geheimdienstes CIA und von 1981 bis 1989 als Vizepräsident unter Ronald Reagan tätig. Ab 1989 bis 1993 hatte er das Präsidentenamt inne. In dieser Zeit führte er sieben Gipfeltreffen mit den damaligen Staatschefs der UdSSR und Russlands, Michail Gorbatschow und Boris Jelzin, durch.

    Im Endeffekt konnten zwei Verträge über die Begrenzung von strategischen Offensivwaffen (START-1 und START-2) signiert werden.

    US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Dienstag in Brüssel die Absicht der Vereinigten Staaten bekanntgegeben, noch 60 Tage lang keine laut dem INF-Vertrag verbotenen Raketen zu produzieren oder zu stationieren.

    Der INF-Vertrag

    Am 20. Oktober hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) angekündigt. Die USA würden den Vertrag verlassen, weil Russland ihn verletze, so Trump.

    Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Mit dem Abkommen hatten sich die Parteien verpflichtet, alle Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (von 500 bis 5500 Kilometer) zu vernichten.

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    In den letzten Jahren hatten Moskau und Washington einander mehrmals vorgeworfen, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen.

    Moskau verwies unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und in Polen Anlagen stationieren, mit denen Marschflugkörper des Typs Tomahawk gestartet werden können. Zudem machte Russland darauf aufmerksam, dass die USA Kampfdrohnen entwickeln und Forschungsarbeiten zur Entwicklung von bodengestützten Marschflugkörpern finanzieren.

    Russland hält den INF nicht ein!
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    Welt, Vertrag, Abkommen, Abrüstung, Krieg, Konfrontation, Frieden, Kalter Krieg, Waffen, INF-Vertrag, George Bush Sr, Ronald Reagan, Michail Gorbatschow, Russische Föderation, Sowjetunion, UdSSR, USA, Russland