12:52 19 Dezember 2018
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    US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley

    UN-Generalversammlung: USA scheitern mit Resolution gegen Hamas

    © AFP 2018 / Jewel SAMAD
    Politik
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    Die UN-Generalversammlung hat die von den USA initiierte Resolution zur Verurteilung der Angriffe der Palästinenserorganisation Hamas auf Israel abgelehnt.

    Schon das Format der Abstimmung erforderte ein eigenes Votum: Die USA und deren Verbündete wollten eine einfache Mehrheit. Doch eine Reihe von Staaten, darunter auch Russland, sprach sich für eine Zweidrittelmehrheit aus. Am Ende unterstützten 72 Länder die einfache Mehrheit, 75 wollten dagegen die Zweidrittelmehrheit. 26 Länder enthielten sich der Stimme.

    Die Resolution erhielt daraufhin nicht die benötigte Zweidrittelmehrheit: 87 Länder, darunter Deutschland, stimmten dafür, 57 dagegen, 33 enthielten sich.

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    Russland unterstützte die Resolution nicht. Ähnlich verhielten sich Vertreter einer Reihe arabischer Länder. Sie behaupten, dass der wichtigste Grund des palästinensisch-israelischen Konflikts nicht die Tätigkeit der Hamas, sondern die Besetzung von palästinensischen Gebieten durch Israel und dessen Siedlungspolitik sei.

    Die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, hatte früher wiederholt beklagt, dass die Uno keine einzige Hamas-kritische Resolution angenommen habe, dafür aber zahlreiche Resolutionen zur Verurteilung Israels.

    Israel, die EU und die USA stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

     

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    Tags:
    Resolution, Abstimmung, Hamas, Nikki Haley, Palästina, USA, Israel