13:09 19 Dezember 2018
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    Heiko Maas und Sergej Lawrow, der 10. Mai 2018

    Lawrow zu Maas: „Das ist perspektivlos“

    © Sputnik / Grigorij Syssojew
    Politik
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    Bundesaußenminister Heiko Maas hat seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow bei einem bilateralen Treffen am Donnerstag die Erweiterung des OSZE-Mandats auf das Asowsche Meer vorgeschlagen. Lawrow lehnte die Initiative nach eigenen Worten jedoch als perspektivlos ab.

    „Ja, er (Maas – Anm. d. Red.) hat diese Frage bei unserem gestrigen Treffen angesprochen. Er hat auch eine Reihe anderer Ideen vorgeschlagen. Ich habe ihm die Perspektivlosigkeit dieser Initiativen erläutert“, sagte der russische Chefdiplomat bei einer Pressekonferenz am Freitag.

    Schiffe der ukrainischen Marine, die bei Kertsch festgenommen wurden
    © Sputnik / Pressedienst des Grenzschutzamtes des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB
    Die OSZE besitze nämlich ein konkretes Mandat. „Das Mandat erstreckt sich auf das ganze ukrainische Festland.“

    Es seien weder im Asowschen Meer noch in der Straße von Kertsch Beobachter oder Vermittler nötig. Das einzige, was nötig sei, sei die strenge Einhaltung der Sicherheitsregeln bei der Fahrt durch die Straße.

    In der jüngsten Krise nach dem jüngsten Vorfall in der Straße von Kertsch stellten sich die westlichen Staaten auf die Seite der Ukraine und warfen Russland Aggression vor. Maas hatte zuvor das Vorgehen Moskaus gegen die ukrainischen Schiffe als „inakzeptabel“ bezeichnet. Gleichzeitig erklärte er auf Twitter, die Bundesregierung wolle „keine Militarisierung eines Konflikts, der auch unsere Sicherheit in Europa“ bedrohe.

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    Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die 20-köpfige Besatzung, darunter mindestens zwei Geheimdienstler, festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wurden 50 Kilometer abseits der gewöhnlichen Durchfahrts-Route der Krim-Brücke und nur 20 Kilometer von der russischen Küste entfernt gestoppt.

    Nach Darstellung der russischen Seite hatten die Ukrainer die Durchfahrt nicht vorschriftsgemäß im Voraus angemeldet und dann noch gefährlich manövriert und die Befehle des Grenzschutzes ignoriert. Die ukrainische Regierung bestreitet das und wirft Russland „Aggression“ vor.

    Als Reaktion ließ der ukrainische Staatschef Poroschenko in der Ukraine ein 30-tägiges Kriegsrecht verhängen. Poroschenko bat außerdem die Nato und explizit Deutschland aufgefordert, Kriegsschiffe ins Asowsche Meer zu entsenden. Aus Berlin erhielt er jedoch eine Absage: Merkel rief die Ukraine auf, „klug zu sein“.

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    Tags:
    Konflikt, OSZE, Sergej Lawrow, Heiko Maas, Kertsch, Krim, Ukraine, Russland