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    Tschechischer Präsident Miloš Zeman

    "Sehr einfach“: Zeman empfiehlt Methode zur Lösung der Situation um INF-Vertrag

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    Politik
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    Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat am Sonntag in einem Interview mit dem russischen TV-Sender NTV gesagt, wie seines Erachtens die Differenzen zwischen Russland und den USA in Bezug auf den INF-Vertrag zu beheben seien.

    „Wenn es die technischen Parameter dieser Raketen gibt, die entweder von russischer oder von US-amerikanischer Seite gegen den Vertrag verstoßen, ist es sehr einfach, diese Parameter zu zeigen und sich zu verständigen. Ich will natürlich, dass alle dieser Verträge existieren, da der Ausstieg aus diesen Verträgen ein Wettrüsten bringt“, sagte Zeman.

    Zuvor hatte US-Außenminister Mike Pompeo Moskau eine 60-tägige Frist gesetzt, um die Einhaltung des Abkommens wieder zu gewährleisten. Die US-Vizeaußenministerin für Waffenkontrolle und internationale Sicherheit, Andrea Thompson, rief Russland dazu auf, auf die 9M729-Rakete zu verzichten bzw. sie zu modifizieren.

    Im Oktober hatte US-Präsident Donald Trump den Austritt aus dem Abkommen angekündigt. Dabei verwies Trump auf eine angebliche Verletzung des Vertrags durch Russland sowie auf Chinas militärisches Aufrüsten.

    Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Mit dem Abkommen hatten sich die Parteien verpflichtet, alle Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (von 500 bis 5500 Kilometer) zu vernichten.

    In den letzten Jahren hatten Moskau und Washington einander mehrmals vorgeworfen, gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Moskau verwies unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und in Polen Anlagen stationieren, mit denen Marschflugkörper des Typs Tomahawk gestartet werden können. Zudem machte Russland darauf aufmerksam, dass die USA Kampfdrohnen entwickeln und Forschungsarbeiten zur Entwicklung von bodengestützten Marschflugkörpern finanzieren.

    Zeman ist ein tschechischer Politiker seit dem 8. März 2013. Im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen 2018 erhielt er mit 38,56 Prozent nicht die absolute Mehrheit, gewann aber in der Stichwahl am 27. Januar 2018 mit 51,36 Prozent der Wählerstimmen gegen den parteilosen Jiří Drahoš.

     

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    Tags:
    INF-Vertrag, Tomahawk-Marschflugkörper, TV-Sender NTV, Andrea Thompson, Mike Pompeo, Jiří Drahoš, Miloš Zeman, Rumänien, Polen, Tschechien, Russland