15:35 21 Januar 2019
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    Bundesaußenminister Heiko Maas (Archiv)

    Maas erleichtert über Mays Erfolg beim Misstrauensvotum

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    Politik
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    Der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas hat das Ergebnis der Abstimmung über das parteiinterne Misstrauensvotum der britischen Premierministerin Theresa May kommentiert.

    Die britische Premierministerin Theresa May hat am Mittwochabend ein parteiinternes Misstrauensvotum überstanden. Nun will sie beim EU-Gipfel in Brüssel Zugeständnisse erreichen, um das Abkommen bei der bevorstehenden Abstimmung im britischen Parlament durchbringen zu können.

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    Bundesaußenminister Heiko Maas sieht keinen Spielraum für Änderungen am Brexit-Vertrag zwischen Großbritannien und der EU. Das Abkommen sei eine Grundlage für Entscheidungen, nicht für Verhandlungen, sagte er im Deutschlandfunk.

    „In gewisser Weise“ erleichtert zeigt er sich darüber, dass May das Misstrauensvotum überstand. Damit sei ein totales Chaos zunächst abgewendet worden, meldet die Nachrichtenagentur Reuters am frühen Donnerstagmorgen.

    Die gewonnene Vertrauensabstimmung ist nach Ansicht von Außenhandelsverbands-Präsident Holger Bingmann ein wichtiger Etappensieg auf dem Weg zu einem geordneten Austritt, aber eben alles andere als eine Garantie dafür. Mit dem Scheitern des Misstrauensvotums müssen die Brexit-Hardliner sich nun der Realität stellen, wie Bingmann sagt.

    „Das ist eine Chance für die Regierungschefin, ihren Austrittsdeal durchzubringen. Allerdings habe ich nicht den Eindruck, dass sie wirklich gestärkt aus diesem gescheiterten Misstrauensvotum hervorgeht. Es bleibt alles offen“, zitiert Reuters Bingmann.

    Zuvor war berichtet worden, dass die Misstrauensabstimmung gegen die britische Premierministerin, Theresa May, am Mittwochabend durchgeführt worden war. May bleibt im Amt. Im Falle einer Niederlage hätte May vermutlich sowohl als Parteichefin als auch als Premierministerin ihren Posten abgeben müssen. Laut den letzten Meldungen ergab die Auszählung der 317 Stimmen, dass 200 Abgeordnete gegen eine Absetzung Mays als Parteichefin stimmten und nur 117 dafür. Damit scheiterte das Misstrauensvotum gegen sie.

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