Widgets Magazine
08:04 15 Oktober 2019
SNA Radio
    Angela Merkel (Archiv)

    „Keine Voraussetzungen gegeben“: Merkel äußert sich erneut zu Russland-Sanktionen

    © AFP 2019 / Omer Messinger
    Politik
    Zum Kurzlink
    516234
    Abonnieren

    Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich während eines Briefings nach dem Treffen des Europäischen Rates am Freitag zum Thema der antirussischen Sanktionen ausgesprochen. Das Video des Auftritts wurde auf der offiziellen Seite des Europäischen Rates veröffentlicht.

    „Im Bereich der Außenbeziehungen haben wir über das Thema Russland und Ukraine beraten. Haben festgestellt, dass keine Voraussetzungen gegeben sind, um die Sanktionen aufzuheben oder zu erleichtern“, so die Kanzlerin.

    >>>Mehr zum Thema: Merkel will Verlängerung von Anti-Russland-Sanktionen<<<

    Die Teilnehmer des Gipfeltreffens besprachen ihr zufolge den Zwischenfall in der Straße von Kertsch und machten „noch einmal deutlich“, dass die „freie Schifffahrt im Asowschen Meer garantiert werden“ müsse.

    Bereits vor der Tagung in Brüssel hatte Merkel angekündigt, dass Deutschland sich bei dem Treffen des Europäischen Rates für die Verlängerung der gegen Russland verhängten Sanktionen einsetzen werde.

    Vorfall von Kertsch

    Die russische Küstenwache hatte am 25. November drei ukrainische Schiffe aufgebracht und die insgesamt 24-köpfige Besatzung festgesetzt. Die Schiffe, die Waffen an Bord hatten, wurden 50 Kilometer abseits der gewöhnlichen Durchfahrt-Route der Krim-Brücke und nur 20 Kilometer von der russischen Küste entfernt gestoppt.

    Die ukrainischen Schiffe fuhren in das zeitweilig geschlossene Gebiet der russischen Hoheitsgewässer ein, führten dort stundenlang gefährliche Manöver aus und widersetzten sich allen Forderungen der russischen Küstenwache.

    >>>Mehr zum Thema: Merkels letzter Sieg: Wofür steht die neue CDU-Chefin „AKK“?<<<

    Für den zwangsweisen Stopp der ukrainischen Schiffe kam es zu einem Waffeneinsatz. Schließlich wurden die drei Boote 50 Kilometer südwestlich der Krim-Brücke festgesetzt. Laut einer Mitteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB wurden dabei drei ukrainische Matrosen leicht verletzt.

    An Bord der ukrainischen Schiffe haben sich zudem Agenten des ukrainischen Geheimdienstes SBU befunden, die die Provokation offenbar koordiniert haben.

    Russland leitete angesichts des Zwischenfalls ein Strafverfahren ein und beantragte eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates in Bezug auf die Situation im Asowschen Meer.

    >>>Mehr zum Thema: EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland – EU-Ratspräsident Tusk<<<

    der Kreml (Symbol)
    © Sputnik / Alexej Druzschinin/Anton Denisow/Pressedienst des Präsidenten Russlands
    Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hatte nach der Eskalation beschlossen, den Kriegszustand in Teilen der Ukraine zu verhängen.

    Russlands Präsident, Waldimir Putin, bezeichnete den Zwischenfall als eine von Kiew im Voraus geplante Provokation, die mit Poroschenkos niedriger Popularitätsrate im Vorfeld der Präsidentenwahlen im Zusammenhang stehe. Putin betonte, dass die russischen Grenzbeamten ihre Aufgaben für den Grenzschutz erfüllt hätten.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Facebook kommentierenvia Sputnik kommentieren
    Tags:
    Provokation, Politiker, Konflikt, Diplomatie, Sanktionen, EU-Rat, Angela Merkel, Meerenge von Kertsch, Russische Föderation, Schwarzmeer-Halbinsel Krim, EU, EU-Länder, Straße von Kertsch, Europäische Union, Asowsches Meer, Europa, Brüssel, Belgien, Deutschland, Russland