13:01 20 Juni 2019
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    Vernichtung von Raketen mittlerer und kurzer Reichweite

    Abrüstungsvertrag: Pentagon-Chef lässt Vorschlag aus Moskau ohne Antwort

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    Politik
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    Nach Vorwürfen aus Washington hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinem US-Amtskollegen James Mattis vorgeschlagen, darüber zu diskutieren, wie das wichtige Abrüstungsabkommen INF doch noch gerettet werden kann. Doch der Pentagon-Chef ignoriert den Vorstoß aus Moskau, wie das Verteidigungsministerium mitteilt.

    Schoigu habe vor mehreren Tagen zwei Schreiben an Pentagon-Chef James Mattis gerichtet, teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow am Samstag mit.

     

    Im Ersteren werde große Besorgnis über die zunehmenden kurdisch-arabischen Auseinandersetzungen in dem von den USA kontrollierten Gebiet Syriens geäußert. Im Letzteren werde, so Konaschenkow, vorgeschlagen, „eine Diskussion zu den Differenzen zwischen den beiden Ländern hinsichtlich der Bedingungen der Einhaltung des Vertrages über Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) durchzuführen“.

    In dem Schreiben werde auch betont, dass die russische Seite zu einem offenen und sachlichen Dialog mit dem Pentagon zu allen aktuellen Problemen der gemeinsamen Agenda bereit sei.

    Nach Ablauf des dritten Tages seit der Übermittlung des Schreibens sei nicht einmal eine formelle Reaktion auf den Vorschlag des russischen Verteidigungsministeriums erfolgt, sagte der Militärsprecher.

    US-Außenminister Mike Pompeo hatte Anfang Dezember erklärt, Russland habe noch zwei Monate Zeit, um „zur Erfüllung des INF-Vertrages zurückzukehren“. Sollte dies nicht geschehen, würde Washington die Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag aussetzen.

    Moskau und Washington hatten einander in den letzten Jahren regelmäßig beschuldigt, den INF-Vertrag verletzt zu haben. Russland hat wiederholt erklärt, seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nachzukommen. Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow hat Moskau selbst ernst zu nehmende Fragen an die USA hinsichtlich der Erfüllung des Vertrages durch die Amerikaner.

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    Tags:
    Schreiben, Diskussion, Bedingungen, Dialog, INF-Vertrag, James Mattis, Mike Pompeo, Igor Konaschenkow, Sergej Schoigu, Sergej Lawrow, USA, Russland