22:40 20 November 2019
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    Sowjetische und US-Militärs unterzeichnen die Akten über Waffenvernichtung im Rahmen des INF-Vertrags (Archivbild)

    Russland wünscht Chinas Teilnahme am Schicksal von INF-Vertrag

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    Russland hat China aufgerufen, an den Verhandlungen über das weitere Schicksal des Vertrags über Raketen mittlerer und kurzer Reichweite teilzunehmen, den die USA einseitig auflösen wollen. Darüber schreibt die japanische Zeitung „Nikkei Shimbun“ am Samstag unter Berufung auf mehrere Quellen.

    Moskau hatte im Oktober Peking eingeladen, an der Erörterung des Atom-Abkommens teilzunehmen. Nach allem zu urteilen, wurde diese Idee von China akzeptiert. Laut einer der russischen Regierung nahestehenden Quelle hat der russische Präsident Wladimir Putin dieses Thema möglicherweise in seinem Gespräch mit US-Präsident Donald Trump am 1. Dezember in Buenos Aires aufgeworfen.

    Wie der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konoschenkow, am Samstag mitgeteilt hatte, wurde dem US-Verteidigungsminister James Mattis der offizielle Vorschlag des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu übermittelt, die Differenzen zwischen den beiden Ländern zum INF-Vertrag zu besprechen. Es sei aber keine Reaktion erfolgt.

    Am Freitag hatte der Direktor des Departements für Nichtweiterverbreitung und Kontrolle über Rüstungen des russischen Außenministeriums, Wladimir Jermakow, erklärt, sollten die USA aus dem Vertrag aussteigen, so würde Russland durch keinerlei Verpflichtungen zum INF-Vertrag mehr gebunden sein. In diesem Fall werde „die Verantwortung für die Zerstörung eines der Grundpfeiler der strategischen Stabilität auf den USA lasten“.

    US-Außenminister Mike Pompeo hatte am 4. Dezember erklärt, sollte Russland innerhalb von 60 Tagen nicht mit der Einhaltung des Vertrages beginnen, so würde Amerika zunächst die Wirkung des Vertrags aussetzen und dann ein Austrittsverfahren einleiten.

    Wie Trump im Oktober sagte, werde Amerika den INF-Vertrag aufkündigen, weil Russland gegen dessen Bedingungen verstoße. Zugleich sagte Trump, Washington sei bereit, einen neuen Atom-Deal unter Teilnahme von Moskau und Peking zu schließen.

    Der INF-Vertrag verbietet den Besitz von bodengestützten ballistischen Raketen und von Marschflugkörpern mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Der Vertrag wurde im Jahr 1987 vom sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow und dem US-Präsidenten Ronald Reagan signiert.

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    Tags:
    Schicksal, Marschflugkörper, Raketen, INF-Vertrag, Wladimir Jermakow, Mike Pompeo, Donald Trump, Ronald Reagan, Igor Konaschenkow, Michail Gorbatschow, Wladimir Putin, USA, Russland, China