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13:45 21 August 2019
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    Ukrainischer Präsident Petro Poroschenko

    Poroschenko will Frieden in Ukraine in nächsten fünf Jahren wiederherstellen

    © Sputnik / Alexey Vitvitsky
    Politik
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    Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat laut Medien am Sonntag erklärt, dass es erforderlich sei, in den nächsten fünf Jahren Frieden im Land zu erzielen, die Wirtschaftskrise zu überwinden und ein Wachstum des Lebensniveaus zu sichern.

    „In den nächsten fünf Jahren sind drei wichtige Sachen zu tun: Frieden aufgrund der nationalen Interessen der Ukraine zu erzielen, zweitens, die Folgen der durch den Krieg hervorgerufenen Wirtschaftskrise zu überwinden und ein Wachstum des Lebensniveaus zu sichern“, sagte Poroschenko bei einer Pressekonferenz.

    Der ukrainische Präsident betonte, dass es erforderlich sei, im Laufe der bevorstehenden fünf Jahre „die Kriterien zum Beitritt zur Europäischen Union und zur Nato zu erreichen“.

    Zuvor hatte Poroschenko geäußert, dass er vom Eintritt der Ukraine in die EU bis zum Jahr 2030 träume. Er brachte auch die Meinung zum Ausdruck, dass die heutigen Schüler bereits in der EU leben würden. Dabei war der Sprecher der Werchowna Rada (des Parlaments), Andrej Parubij, etwas weniger bescheiden in seinen Prognosen und sagte, dass die Ukraine bereits 2025 ein vollwertiges EU-Mitglied werden könne.

    Die Werchowna Rada brachte im Dezember 2014 Änderungen in zwei Gesetze ein, laut denen sie auf den blockfreien Status des Staates verzichtete. Im Juni 2016 wurden zusätzliche Änderungen angenommen, die den Beitritt der Ukraine zur Nato als Ziel der Außenpolitik des Landes festlege.

    Die Ukraine müsse zudem bis zum Jahr 2020 eine vollständige Kompatibilität  ihrer Streitkräfte mit den Streitkräften der Nato-Länder gewährleisten. Der Ex-Generalsekretär der Nato, Anders Fogh Rasmussen, hatte zuvor erklärt, um der Nato beitreten zu können, müsse die Ukraine eine Reihe von Kriterien erzielen, und dies werde eine Menge Zeit in Anspruch nehmen. Die Experten seien der Ansicht, dass Kiew die Nato-Mitgliedschaft in den nächsten 20 Jahren nicht werde beanspruchen können.

    Die ukrainischen Behörden hatten im April 2014 eine Kriegsoperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begonnen, die ihre Unabhängigkeit nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 verkündet hatten. Nach Uno-Angaben seien bereits mehr als 10.000 Menschen Opfer des Konfliktes geworden. Die Frage der Regelung der Situation im Donbass wird unter anderem während der Sitzungen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert, die seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet hätte, die die Schritte zur Deeskalation des Konfliktes festlegen. Doch auch nach den Waffenstillstandsvereinbarungen kommt es immer wieder zu einem Schusswechsel zwischen den Konfliktseiten.

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    Tags:
    EU-Beitritt, NATO-Beitritt, Friedenherstellung, NATO, Europäische Union, Werchowna Rada, Anders Fogh Rasmussen, Petro Poroschenko, Andrej Parubij, USA, EU-Länder, Volksrepublik Lugansk, Volksrepublik Donezk, Donbass, Ukraine