04:16 18 Februar 2020
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    Die SPD versucht erneut, den umstrittenen Buchautor und früheren Senator Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Dazu startet sie ein neues Ausschlussverfahren, das bereits dritte dieser Art. Begründung: Sarrazin füge der SPD „schweren Schaden“ zu. Vor wenigen Monaten sorgte sein islamkritisches Buch „Feindliche Übernahme“ für Wirbel.

    Der SPD-Vorstand versucht wiederholt, Thilo Sarazzin (SPD), den früheren Berliner Finanzsenator und umstrittenen Buchautor aus der Partei auszuschließen. Das meldeten am Montagvormittag diverse Medien.

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    „Weil seine Thesen nicht mit den Grundsätzen der Partei vereinbar sind, will die SPD den umstrittenen Autor Sarrazin ausschließen“, so die „Tagesschau“. „Der Vorstand startete dafür ein Parteiordnungsverfahren. Es ist der dritte Versuch.“

    Bereits im Sommer hatte die Bundes-SPD ihr Mitglied Sarrazin aufgefordert, die Partei „freiwillig“ zu verlassen. Dies geschah nach der Veröffentlichung seines neuen, islamkritischen Buchs „Feindliche Übernahme“. Eine Arbeitsgruppe wurde damit beauftragt, das Buch zu prüfen und „die Möglichkeit eines Parteiausschlussverfahrens auszuloten.“

    Die Untersuchungskommission habe jetzt „einen umfassenden und sehr fundierten Bericht vorgelegt“, wurde SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zitiert. Auf dieser Grundlage habe der Parteivorstand entschieden, ein neues Parteiordnungsverfahren einzuleiten. In der Kommission sitzen unter anderem Gesine Schwan und Herta Däubler-Gmelin, wie die „FAZ“ schreibt.

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    Die SPD sei zuvor schon zweimal mit dem Versuch gescheitert, ihn aus der Partei zu werfen.

    Sarrazin reagierte laut „Tagesspiegel“ nicht überrascht. Das sei „Teil eines innerparteilichen Machtkampfes um die künftige Linie der SPD“, sagte er der Berliner Tageszeitung. Er warte nun in Ruhe ab und behalte sich „rechtliche Schritte“ vor.

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