03:43 23 Januar 2019
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    Michail Gorbatschow (l.) und Wladimir Putin (Archivbild)

    Putin hat wenig Verständnis für diese Entscheidung Gorbatschows

    © AP Photo / Heribert Proepper
    Politik
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    Als Michail Gorbatschow und Ronald Reagan im Jahr 1987 den INF-Vertrag unterzeichneten, hat das zur einseitigen Abrüstung der Sowjetunion geführt. Diese Meinung äußerte am Dienstag der russische Präsident Wladimir Putin. Wozu das gemacht wurde, kann Putin nach eigenen Worten nicht ganz nachvollziehen.

    „Warum die Führung der UdSSR in diese einseitige Abrüstung eingewilligte, weiß nur der liebe Gott, aber das wurde getan“, so Putin.

    Der russische Präsident erinnerte daran, dass die Sowjetunion damals nur bodengestützte Mittel- und Kurzstreckenraketen besaß, während die USA auch see- und luftgestützte Raketen dieser Art gehabt hätten. Während die Sowjetunion abrüstete, hätten die USA die Entwicklung ihrer Systeme fortgesetzt, die nicht vom INF-Vertrag gedeckt worden seien.

    Mit Blick auf den geplanten Ausstieg der USA aus dem Vertrag warnte der russische Staatschef vor dem „Zusammensturz der ganzen Sicherheitsarchitektur“. Er ließ zugleich die Möglichkeit zu, dass andere Länder in das Abkommen aufgenommen werden.

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    US-Außenminister Mike Pompeo hatte Anfang Dezember erklärt, Russland habe zwei Monate Zeit, um „zur Einhaltung des INF-Vertrages zurückzukehren“. Sollte dies nicht geschehen, werde Washington seine Verpflichtungen zum INF-Vertrag aussetzen, so Pompeo. Die stellvertretende US-Außenministerin Andrea Thompson sagte ihrerseits, die USA würden Russland aufrufen, auf die Rakete 9M729 (SSC-8) zu verzichten oder dieses System zu modifizieren, damit ihre Reichweite nicht gegen die Bestimmungen des INF-Vertrages verstoße.

    Moskau und Washington haben in den letzten Jahren immer wieder einander beschuldigt, den INF-Vertrag verletzt zu haben. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow anmerkte, habe Moskau ernst zu nehmende Fragen an die USA hinsichtlich der Einhaltung des INF-Vertrags durch die Amerikaner.

    Moskau verweist unter anderem darauf, dass die USA in Rumänien und Polen Anlagen zum Abfeuern offensiver Marschflugkörper vom Typ „Tomahawk“ stationieren, was der Vertrag verbietet. Die russische Seite macht ferner darauf aufmerksam, dass die USA Angriffsdrohnen entwickelt und die Forschungsarbeiten für den Bau eines landgestützten Marschflugkörpers finanziert haben.

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    Tags:
    Raketen, Abrüstung, INF-Vertrag, Mike Pompeo, Michail Gorbatschow, Wladimir Putin, Sowjetunion, USA