04:41 20 Januar 2019
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    Veranstaltung in der Berliner Synagoge Rykerstraße zum 80. Jahrestag der ReichskristallnachtBundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) wird vorgestellt

    Bundesbeauftragter für jüdisches Leben: „Das wichtigste Projekt meiner Amtszeit“

    © AFP 2018 / Tobias Schwarz
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    Politik
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    Paul Linke
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    Opfer und Zeugen judenfeindlicher Übergriffe können sich ab Februar bundesweit an eine neue Meldestelle wenden. Am Donnerstag wurde die Plattform, die vom Bundesverband der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) betrieben wird, in Berlin vorgestellt. Ein Antisemitismusbeauftragter spricht vom „wichtigsten Projekt seiner Amtszeit“.

    Seit 2015 betreibt die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin das berlinweite Meldetool report-antisemitism.de für antisemitische Vorfälle. Nun soll die Online-Plattform ab Februar ihre Arbeit bundesweit aufnehmen. Schirmherr des neuen „Bundesverbands der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS) ist der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, Dr. Felix Klein. „Wir dürfen die Bekämpfung des Antisemitismus in diesem Land nicht den Juden allein überlassen“, warnte Klein am Donnerstag bei der Vorstellung. Er sprach vom bislang „wichtigsten Projekt seiner Amtszeit“. Seit Mai 2018 ist er für die Regierung tätig.

    Größeres Risiko für Juden

    Das Pressegespräch fand im „Restaurant Feinberg's“ statt. Vor genau einem Jahr wurde hier der Inhaber des Restaurants, Yorai Feinberg, Opfer eines judenfeindlichen, verbalen Angriffs. Die Juden hätten heute ein größeres Risiko auf die Straße zu gehen als noch vor fünf Jahren, bemerkte der Gastronom Feinberg gegenüber den Journalisten. Ein Video, das den Vorfall zeigt, erhielt viel Aufmerksamkeit. „Deswegen haben wir uns heute ganz bewusst hier den Fragen der Presse gestellt, um Aufmerksamkeit auf die Erlebnisse vor einem Jahr zu lenken“, sagte im Sputnik-Interview Vorstandsmitglied von RIAS und Projektleiter, Benjamin Steinitz.

    Auch der Geschäftsführer des Zentralrats der Juden in Deutschland, Daniel Botmann, gehört zum Vorstand des Verbands. Botmann erklärte, dass eine bundesweite Erfassung von antisemitischen Vorfällen nötig sei, da die Polizeistatistik in der Regel „nur“ strafrechtlich belangbare Taten erfasse. „Ein Großteil der Vorfälle ist aber nicht strafbar. Das ist der alltägliche Antisemitismus“, so Botmann.

    „Subtile Anfeindung“

    Von Januar bis September 2018 wurden vom Bundesinnenministerium 1075 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund gezählt. Das wurde auf Anfrage der Linksfraktion bekannt. RIAS-Leiter Benjamin Steinitz sprach von durchschnittlich drei Vorfällen am Tag, die der Stelle bekannt werden sowie von 3378 gemeldeten Vorfällen insgesamt allein in Berlin, die seit Juli 2015 registriert wurden. Dabei habe es im gleichen Zeitraum 797 Meldungen in den übrigen 15 Bundesländern gegeben. Das zeige, dass die Dunkelziffer andernorts groß sei. „Die subtile Anfeindung, das sind die Fälle, die die absolute Mehrheit der von uns erfassten Vorfälle ausmachen“, betont Steinitz.

    Bundesweite Pläne:

    Die RIAS-Initiative soll zunächst eine Anschubfinanzierung aus Mitteln des Bundesbeauftragten von 243.000 Euro für 2019 erhalten. Später ist zudem eine Unterstützung aus Mitteln des Programms „Demokratie leben“ des Bundesfamilienministeriums vorgesehen. Im kommenden Jahr will der Bundesverband Partner in weiteren Bundesländern gewinnen, um Betroffene auch vor Ort beraten zu können. Laut Steinitz sind bereits Brandenburg, Bayern und Nordrhein-Westfalen an Bord. Auch in Schleswig-Holstein gebe es „konkrete Pläne“.

    Die Registrierung der Vorfälle soll sich an der Definition von Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaustgedenken orientieren: „Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein“, so die Arbeitsdefinition von Antisemitismus, die auch von der Bundesregierung unterstützt wird.

    Das komplette Interview mit Benjamin Steinitz (RIAS) zum Nachhören:

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    Tags:
    Bekämpfung, Antisemitismus, Juden, Deutschland