13:21 22 Januar 2019
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    Sicherheitskräfte von Kosovo (Archiv)

    Dies wurde zum Anreiz für Bildung der Kosovo-Armee – russischer Botschafter bei OSZE

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    Der russische Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa Alexander Lukaschewitsch hat erläutert, was den Anreiz zur Bildung der Kosovo-Armee geschaffen hat.

    Zum Anreiz für die Behörden in Pristina zu einer neuen Provokation wurde Lukaschewitsch zufolge „die ihnen gewährleistete verantwortungslose Protektion der USA und EU“.

    „Mit der gewöhnlichen Ignorierung nicht nur der völkerrechtlichen Verpflichtungen, sondern auch der Meinung vieler Nato-Verbündeter hat Washington die Schaffung von ,Streitkräftenʻ des Kosovo unterstützt. Ohne eine Entscheidung des Kosovo-Parlaments abgewartet zu haben, haben die USA bereits 24 Mehrfunktionspanzerfahrzeuge ,Humveeʻ an Kosovo-Albaner geschickt. Die Lieferung von ,letalen Waffenʻ an Pristina wird vorbereitet“, sagte Lukaschewitsch bei einer Sitzung des Ständigen OSZE-Rates.

    Ihm zufolge verwies Moskau mehrmals auch auf die Schulung albanischen Personals der Sicherheitskräfte des Kosovo, „offenbar, um sie im Weiteren in eine vollwertige ,Armeeʻ auf dem Objekt ,Bondsteelʻ zu transformieren, das im Rahmen der Umsetzung der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates für Bedürfnisse der Friedensbeförderung verlegt wurde (…)“.

    „Wir sind davon überzeugt, dass die illegale Entscheidung der Pristina-Behörden, die sogar der Verfassung des Kosovo widerspricht, unverzüglich abgeschafft werden soll.

    „Wir rufen die westlichen Protektoren von Pristina dazu auf, dies zu erreichen“, fügte der russische Diplomat hinzu.

    Das Parlament im Kosovo hatte in der vergangenen Woche den Aufbau einer eigenen Armee beschlossen. Die serbische Minderheit boykottierte die Abstimmung.

    Das Kosovo selbst ist nur teilweise anerkannt. Die mehrheitlich von Albanern bewohnte südserbische Provinz hatte 2008 mit Rückendeckung westlicher Staaten ihre Unabhängigkeit ausgerufen. Der rechtliche Status der Region ist immer noch umstritten. Serbien erkennt die Abtrennung nicht an. Die UN-Vetomacht Russland erklärte schon damals, sie werde nur eine Lösung mit Serbiens Zustimmung mittragen.

    Obwohl mehr als die Hälfte der 192 UN-Nationen das Kosovo als unabhängigen Staat anerkannt hat, verpflichtet die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates alle UN-Mitgliedsstaaten zur Wahrung der „Souveränität und Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien“, deren Rechtsnachfolger Serbien ist.

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    Tags:
    Aufbau, Armee, OSZE, Alexander Lukaschewitsch, EU, Kosovo, USA, Russland