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06:51 19 September 2019
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    Ex-Pentagon-Chef James Mattis spricht mit der Presse (Archivbild)

    Nach Mattis‘ Rücktritt: „Trump braucht Leute, die sich gut im Fernsehen machen“

    © AP Photo / Cliff Owen
    Politik
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    Mit Verteidigungsminister James Mattis verlässt Ende Februar 2019 der „letzte Erwachsene im Raum“ das Kabinett von US-Präsident Donald Trump. Mattis‘ Nachfolger könnte einer der Generäle im Ruhestand sein, die bei Trumps Lieblingssender Fox News kommentieren, sagt Amerika-Experte Dr. Martin Thunert.

    Herr Thunert, der US-Verteidigungsminister, James Mattis, hat für Ende Februar 2019 seinen Rücktritt angekündigt. Offenbar unterschieden sich seine Ansichten zu sehr von denen des Präsidenten. Hat sie dieser Rücktritt überrascht oder ist er absehbar gewesen?

    Ich denke, er war früher oder später absehbar. Der Auslöser war ganz klar die Entscheidung vom Mittwoch, dass Trump noch vor Weihnachten, auch mit Blick auf seine Wähler und die Soldatenfamilien, den Rückzug der gut 2000 Amerikaner, die am Boden in Syrien stationiert sind, angekündigt hat. Nachgelegt dann noch die Halbierung der Truppen in Afghanistan. Ich denke, das wollte Mattis auf keinen Fall mittragen. Da waren dann auch die Grenzen seiner Loyalität erreicht, denn er hält im Gegensatz zu Donald Trump den IS nicht für vollkommen besiegt. Damit steht er auf der Seite vieler Experten und der meisten Verbündeten der USA. Für Trump ist die Schwächung des IS, wie sie in den letzten anderthalb Jahren eingetreten ist, genug, um sein Versprechen, die Truppen zurückzuholen, umzusetzen. Insofern ist Mattis Rückzug nicht ganz überraschend.

    Nun gilt James Mattis als sehr besonnen, da ist es schwer vorstellbar, dass er so eine Entscheidung spontan fällt. Wie könnte man die darunter liegenden Meinungsverschiedenheiten beschreiben? Worin unterscheiden sich die Strategien von Trump und Mattis?

    Ich denke, dass Trump und Mattis sich gar nicht so sehr in den großen, langfristigen Orientierungen der US-Sicherheitspolitik unterscheiden. Beide waren sich darin einig, dass die Streitkräfte verstärkt und modernisiert werden müssen. Das ist auch zum Teil geschehen oder ist auf dem Weg. Einer der Hauptstreitpunkte ist meines Erachtens tatsächlich der Umgang mit Alliierten beziehungsweise das Denken in Kategorien mit Alliierten. Trump ist ein Nationalist in Reinkultur – „America First“. Er hat zum Beispiel bei dieser Entscheidung weder die Nato-Partner, noch Alliierte im Nahen Osten, wie Israel, die Türkei oder Saudi-Arabien, vorher konsultiert oder informiert. Das ist natürlich nicht Mattis‘ Stil. Er ist in einer Welt aufgewachsen, wo die USA primär mit den Alliierten gewirkt haben. Seine formativen Jahre waren der Erste Golfkrieg des kürzlich verstorbenen George Bush Senior. Es war exemplarisch, wie der Präsident damals eine internationale Koalition geschmiedet hat, bei der die USA sicherlich der mit Abstand wichtigste Partner waren. Aber er hat es eben in einem völlig anderen Stil gemacht als Trump. Deswegen glaube ich, waren Trumps und Mattis‘ Ausrichtungen auf mittlere Sicht inkompatibel. Ich denke, dass Mattis‘ auch nicht spontan hinwirft, sondern sich zweieinhalb Monate Zeit lässt und zeigt,  dass er auch will, dass es ein geordneter Übergang wird. Da ist er ganz Militär. Aber er konnte jetzt mit seinem Ratschlag, was Trumps Versprechen angeht, nicht mehr durchdringen. Deswegen war es zwangsläufig, dass er geht. Ob weiterhin jemand Besonnenes dieses Amt ausüben wird, wird davon abhängen, wer der Nachfolger wird. Im Moment ist es in der tat so, dass bei Trump einige Positionen vakant sind, auch die Position des Uno-Botschafters. Da gibt es eine Kandidatin, aber ob diese durch das Senatsbestätigungsverfahren kommt, ist noch offen.

    Mattis wurde in den Medien häufig als der „einzige Erwachsene“ in Trumps Team bezeichnet. Wie tief wird sein Rücktritt die US-Administration treffen?

    Wie gesagt, es ist nicht der einzige Posten, der vakant bleibt. Das kann schon die aktuelle Handlungsfähigkeit nicht unbedingt positiv beeinflussen. Auch die Unsicherheit bei den Alliierten wächst. Grundsätzlich ist es so, dass Mattis in dem Rücktrittsschreiben ganz klar sagt, er erkenne das Primat der Politik an und der Präsident habe das Recht, sich mit Leuten zu umgeben, die zu 100 Prozent und nicht zu 75 Prozent auf seiner Linie liegen. Es wird jetzt darauf ankommen, wie schnell diese Vakanzen besetzt werden. Ich denke, operativ wird es die USA nicht groß verändern. Disruptionen können auftauchen, wenn Trumps Kandidaten durchfallen sollten. Es kann auch sein, dass er den stellvertretenden Minister nominiert. Das ist jemand, der seine Vergangenheit bei den Boeing-Werken hat. Trump ist ein Präsident, der stärker darauf aus ist, dass die zukünftigen Konflikte im Cyber Space stattfinden und auch im Weltraum. Er will eine neue Kommandostruktur mit dem Space Command. Da wäre jemand mit einem Background bei Boeing zum Beispiel durchaus ein geeigneter Kandidat. Aber es hängt nicht alles von dieser einen Person ab. Mattis war wichtig, er war wichtig für die Alliierten. Natürlich sollten sich die Alliierten darauf einstellen, dass Trump auch bei zukünftigen Entscheidungen eher seinen Instinkten und seinen Versprechen folgt, und nicht dem Rat von Alliierten oder Experten.

    Wer könnte als Nachfolger infrage kommen und warum?

    Wenn er weiterhin darauf setzt, dass er einen Militär an der Spitze des Pentagon haben will, dann kämen einige Generäle im Ruhestand infrage, die beispielsweise bei Trumps Lieblingssender Fox News als Experten auftreten. Fox News ist für Trump direkt oder indirekt eine wichtige Ressource: Leute, die sich im Fernsehen gut machen. Das klingt für viele Leute absurd, aber das ist auch schon in anderen Politikfeldern so gewesen. Eine weitere Gruppe von Personen könnten noch amtierende oder Ex-Senatoren sein, die sich in der Außenpolitik einen Namen gemacht haben oder machen wollen. Da wäre der junge Senator Tom Cotton aus Arkansas zu nennen, der ganz auf Trump-Linie liegt. Der hat allerdings einen sehr sicheren Sitz im Senat, in Arkansas wird er praktisch automatisch wiedergewählt. Ich weiß nicht, ob er das aufgibt, um vielleicht zwei Jahre Verteidigungsminister zu sein. Selbst Lindsey Graham ist nicht undenkbar. Ein anderer ist Dan Coats. Er ist jetzt der Koordinator aller Nachrichtendienste. Er war Anfang der 2000er unter George W. Bush Botschafter in Deutschland. Er hat allerdings mit Trump dieselben Probleme wie James Mattis, denn er kommt aus einer ähnlichen Denke. Probleme mit den abrupten, einsamen Entscheidungen, die Trump trifft. Coats wurde zum Beispiel letzten Sommer, als Trump sich in Helsinki mit Putin traf, von diesem Plan überrascht. Auch von der Einladung, die Trump damals an Putin aussprach, wurde er völlig überrascht und war darüber nicht amüsiert. Es ist zu diesem Zeitpunkt Spekulation, aber ich denke, aus diesem Bereich wird die Person kommen, wenn Trump nicht jemand ganz Neues aus dem Hut zaubert.

    Kann sich Russland vielleicht auf eine Entspannung der Beziehungen einstellen, wenn der Posten des US-Verteidigungsministers von jemand anderem als Mattis besetzt wird?

    Da wäre ich mir nicht so sicher. Dass die beiden Großmächte Russland und China als Hauptrivalen genannt werden, ist ja die Nationale Sicherheitsstrategie.  Da war man sich grundsätzlich einig. Man war sich vielleicht nicht einig über die Instrumente, wie man mit diesen Herausforderungen umgeht und welche Rolle dabei die Alliierten spielen. Ich würde jetzt nicht erwarten, dass die USA ihre Nationale Sicherheitsstrategie vollkommen umwandeln, zumal da auch nicht der Verteidigungsminister, sondern der Nationale Sicherheitsberater maßgeblich mitwirkt. Das ist im Moment John Bolton, der von der Syrien-Entscheidung auch überrascht wurde. Ich denke, diese Entscheidung liegt durchaus im Interesse Russlands. Aber ich würde daraus nicht ableiten wollen, dass es keine Interessenkonflikte zwischen Russland und den USA mehr gibt.

    Das komplette Interview mit Dr. Martin Thunert zum Nachhören:

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    Tags:
    Rücktritt, Truppenabzug, Pentagon, James Mattis, Lindsey Graham, Donald Trump, Syrien, Nahost, Türkei, China, Russland, USA