03:39 26 April 2019
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    Orthodoxe Juden , Israel (Symbol)

    Israel: Vorgezogene Wahl nach Knesset-Auslösung

    © AP Photo / Ariel Schalit
    Politik
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    In Israel hat sich laut der Zeitung „The Jerusalem Post“ die Regierungskoalition auf ihre Auflösung geeinigt und vorgezogene Parlamentswahlen im April 2019 angekündigt.

    Nach einer Sitzung teilten die Koalitionschefs mit, sie hätten einstimmig beschlossen, „die Knesset (Parlament) aufzulösen und Anfang April allgemeine Wahlen abzuhalten, nach einer Regierungsperiode von vier Jahren“.

    Die Auflösung des Parlaments erfolgte kurz nach der Erklärung des Chefs der Yesh Atid-Partei,  Yair Lapid, er werde gegen den Wehrdienst für die Charedim („Gottesfürchtige“ – Anm. d. Red.), also für die ultraorthodoxen Juden, stimmen.

    Das Projekt des israelischen Verteidigungsministeriums, nach dem die Vertreter der religiösen Gemeinschaften von Charedim in den Streitkräften des Landes dienen können, habe Anfang Juli die erste von drei Lesungen in der Knesset passiert. Für seine Annahme sei die Unterstützung von 61 der 120 Parlamentarier erforderlich.

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    Der Oberste Gerichtshof des Landes habe zunächst beschlossen, dass die Entscheidung bis zum 2. Dezember getroffen werden solle. Jedoch werde jetzt die Entscheidungsfrist bis zum 15. Januar 2019 verlängert. Andernfalls würden die geltenden Regeln für den Aufschub des Wehrdienstes für ultraorthodoxe Juden aufgehoben werden und sie könnten massenweise rekrutiert werden.

    Im Oktober einigten sich die Juden im orthodoxen Block der Yahadut HaTorah in der Regierungskoalition auf die Erörterung des Gesetzesentwurfs zur Masseneinberufung, einschließlich der strenggläubigen Jugend. Gleichzeitig forderten sie die Änderung einiger Bestimmungen des Gesetzentwurfs.

    Die Interessen von Charedim im israelischen Parlament und in den lokalen Behörden werden weitgehend von ultra-religiösen politischen Parteien vertreten. Sie treten gegen Verstöße gegen die Thora-Gesetze auf staatlicher Ebene auf. Die Charedim-Knesset-Mitglieder besetzen grundsätzlich keine Ministerposten, jedoch leiten sie manchmal Ministerien als Vize-Minister.

    Die Charedim-Jugendlichen, die an den Yeshiwas, den höheren religiösen Bildungseinrichtungen, studieren, waren seit der Staatsgründung vom Dienst in der israelischen Armee befreit.

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    Tags:
    Juden, Knesset, Israel