03:52 20 Januar 2019
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    US-Soldaten in Syrien (Archiv)

    USA ziehen ihre Truppen aus Syrien ab? – Moskau hat Zweifel

    © Foto : U.S. Army/Staff Sgt. Timothy R. Koster
    Politik
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    Russland zeigt sich eher skeptisch gegenüber dem Versprechen der USA, ihre Truppen aus Syrien abzuziehen. Wie der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow im Gespräch mit Sputnik sagte, wird Washington diesen Schritt zumindest hinauszögern.

    „Der Dialog zwischen Militärs zum Thema Konfliktlösung und überhaupt zu einer Reihe von Aspekten der militärischen Situation in Syrien reißt nicht ab. Kraft der Spezifik dieser Situation dürfen die Informationen, die dort verlautbart werden, oder solche, die beide Seiten einander mitteilen, nicht offengelegt werden. Ich möchte dazu sagen: Die Frage besteht nicht darin, wer wen wann worüber und in welchem Umfang benachrichtigt hat. Die Frage ist, ob diese Entscheidung erfüllt wird. Darüber habe ich ernsthafte Zweifel“, so Rjabkow.

    Er habe sich anhand eigener Erfahrungen vielmals davon überzeugt, dass „in Washington mitunter weitgehende Pläne geschmiedet werden, die dann allmählich fallen gelassen werden“, sagte der stellvertretende Minister.

    Seiner Meinung nach wird die Umsetzung dieser Entscheidung zumindest hinausgezögert. Denn es widerspreche der amerikanischen Logik, jetzt – vor dem Hintergrund realer Erfolge der syrischen Streitkräfte, die mit Unterstützung der russischen Luftwaffe erzielt worden seien, und vor dem Hintergrund des Fortschrittes, den die Garanten Russland, Türkei und  Iran im Format des Astana- und des Sotschi-Prozesses gesichert hätten – die ungesetzliche militärische Präsenz abzubauen, die auf dem Territorium eines souveränen Staates ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrates, ohne Einladung und in Verletzung der Völkerrechtsnormen aufgebaut worden sei, sagte Rjabkow.

    Er merkte zugleich an: „Wir können nur zu konkreten Handlungen unsere Urteile bilden und Einschätzungen geben, insbesondere in Bezug auf die USA. Das heißt, man muss zusehen, wie das umgesetzt wird.“

    US-Präsident Donald Trump hatte zuvor den Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“* in Syrien verkündet. Seinen Worten nach war das der einzige Grund für den Aufenthalt der US-amerikanischen Truppen in diesem Land. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, teilte später mit, die USA hätten mit dem Truppenabzug aus Syrien begonnen, aber der Sieg über den IS bedeute nicht, dass die (US-geführte) Koalition ihre Existenz beende.

    *„Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) – eine in Russland verbotene Terrorvereinigung.

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    Tags:
    Entscheidung, Truppenabzug, UN-Sicherheitsrat, Sputnik, Donald Trump, Sergej Rjabkow, Syrien, USA, Russland