06:10 20 Januar 2019
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    Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)

    Maas kündigt Widerstand gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen an

    © AFP 2018 / Tobias Schwarz
    Politik
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    Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa ausgesprochen. Sollte der INF-Vertrag zwischen Russland und USA platzen, wird dies auf Widerstand stoßen, sagte er in einem Interview der dpa.

    „Europa darf auf gar keinen Fall zum Schauplatz einer Aufrüstungsdebatte werden“, sagte Maas. „Eine Stationierung neuer Mittelstreckenraketen würde in Deutschland auf breiten Widerstand stoßen.“

    Zuvor hatte der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Jahrespressekonferenz vor der wachsenden Gefahr eines Atomkriegs und die Europäer davor gewarnt, die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf ihrem Territorium zuzulassen.

    „Was ist, wenn diese Raketen in Europa auftauchen? Was sollen wir tun? Natürlich müssen wir unsere Sicherheit auf irgendeine Weise gewährleisten. Sie sollen danach nicht wimmern, weil wir einige Vorteile erzielen. Wir arbeiten nicht daran, einen Vorteil zu erzielen, sondern an der Bewahrung des Gleichgewichts“, bemerkte Putin.

    In dem dpa-Interview zeigte sich Maas ebenso besorgt über diese Entwicklung:

    „Nukleare Aufrüstung ist ganz sicher die falsche Antwort“, betonte er. „Die Politik aus den 80er Jahren hilft nicht, um die Fragen von heute zu beantworten.“

    Der Bundesaußenminister sprach von der Wichtigkeit einer neue Rüstungskontrollarchitektur:

    „Diese sollte nicht nur nukleare Waffen beinhalten, sondern auch moderne autonome Waffensysteme, die völlig außerhalb menschlicher Kontrolle töten, wie zum Beispiel Killer-Roboter.“

    Zuvor hatte der US-Präsident Donald Trump mitgeteilt, dass die Vereinigten Staaten nicht im Begriff seien, den Vertrag über die Raketen der kurzen und mittleren Reichweite einzuhalten, weil Moskau ihn verletze, und aus dem Vertrag austreten würden. Der US-Präsident erklärte zudem, dass Washington die Rüstungen weiter entwickeln werde. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte seinerseits, dass Moskau eine detailliertere Erläuterung von den USA bekommen wolle, und ergänzte, dass der Bruch der Vertragsbestimmungen des INF-Vertrages Russland dazu zwingen würde, Maßnahmen zur Gewährleistung seiner Sicherheit zu ergreifen. Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnte, dass jegliche Handlung in diesem Bereich auf eine Gegenhandlung stoßen werde.

    Laut dem Vize-Außenminister Sergej Rjabkow will Russland deutliche Erläuterungen über die weiteren Schritte der USA hinsichtlich des INF-Vertrags von dem Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, bekommen, der am Sonntag in Moskau eingetroffen war.

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    Tags:
    Mittelstreckenraketen, Stationierung, INF-Vertrag, Heiko Maas, Europa