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14:46 14 Oktober 2019
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    Air Base Ramstein (Symbolbild)

    Was sollen Trumps Besuch in Ramstein und der alleinstehende Maas: Experten klären auf

    © Foto: U.S. Army/ Pfc. Emily Houdershieldt
    Politik
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    Auf dem Rückweg aus dem Irak fand sich US-Präsident Donald Trump überraschenderweise in Ramstein ein, wo er mit den US-Soldaten der Ramstein Air Base zusammenkam. Sputnik besprach mit Experten, was dies mit Rückblick auf den US-Truppenabzug aus Syrien bedeuten könnte und ob neue US-Raketen in Europa willkommen sind.

    Entspannte Begrüßung mit anschließender Fotorunde – auf den ersten Blick war der Besuch Trumps bei den US-Soldaten in Ramstein nichts Besonderes. Dabei könnte es aber durchaus ein durchgeplantes politisches Signal – sowohl an die deutsche als auch die Weltöffentlichkeit – sein, wie deutsche Experten gegenüber Sputnik betonen. Ebenso gingen sie der möglichen Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Europa auf den Grund.

    ​Jürgen Rose, Oberstleutnant  a. D. der Bundeswehr, verwies in erster Linie darauf, dass Besuche wie dieser in Ramstein im Grunde genommen nichts Außergewöhnliches seien. Denn selbst die deutsche Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, tue Ähnliches in Afghanistan. Merkwürdiger sei der Ort. Denn in Ramstein befinde sich der wichtigste Nato-Luftstützpunkt, von dem aus die USA durch Drohnenmorde ihre Ziele in den durch Terrorismus gefährdeten Ländern erreichen würden.

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    Angesichts des aktuell angespannten deutsch-amerikanischen Verhältnisses wegen des angekündigten Truppenabzuges aus Syrien könnte es sein, dass Trump damit seinem wichtigsten europäischen Verbündeten zeigen wollte, dass es sich hier um Verrat an syrischen Kurden und nicht an europäischen US-Verbündeten handle, so Rose. Dabei hätte Trump zudem seine Verbindung zu den US-Soldaten und damit auch der Bevölkerung der Vereinigten Staaten demonstrieren wollen.   

    Politologe Alexander Rahr findet es merkwürdig, dass Trump nicht von seinen deutschen Kollegen empfangen wurde, sondern selbständig die Basis besucht hat. „Das könnte bedeuten, dass er seinen Soldaten vor den deutschen Politikern den Vorrang gibt”, sagte der Experte. Außerdem könnte dies ein Signal an Deutschland sein, auch weiter den Nato-Beitrag getreu zahlen zu müssen. Früher hatte dies nur teilweise gestimmt.   

      Der Politologe befürchtet, dass die neuen US-Mittelstreckenraketen in Europa trotz des Widerstands durch Außenminister Heiko Maas jemals stationiert werden. „Außer Heiko Maas hat sich niemand dagegen ausgesprochen“, so Rahr. Die Menschen in Europa verstünden leider nicht, wie gefährlich ein neues Wettrüsten sei. Wenn die Amerikaner einen  Rüstungswettlauf wünschten, würden sie auch eine Möglichkeit zur Durchsetzung dieser Stationierung finden. Denn es gebe ohnehin genug Länder im Baltikum und Osteuropa, die dem zustimmen würden, führte der Experte aus.

    Jürgen Rose erwiderte dagegen, dass die Europäer nicht im Geringsten an einem neuen Wettrüsten interessiert seien. Wenn die USA diese Forderung erheben würden, bräuchten sie auch das Einverständnis der Mehrheit der EU-Länder. Und nicht nur derjenigen des ehemaligen Warschauer Vertrages, die heute „eine intensive Paranoia gegen Moskau“ prägen würde.

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    Am 21. Dezember war Russland in der UN-Vollversammlung mit seiner Resolution zum INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen gescheitert. Gegen das Dokument stimmten 46 Länder bei 43 „Für“-Stimmen und 78 Enthaltungen. Mit Ausnahme von Österreich, Zypern, Liechtenstein, Andorra, Bosnien und Serbien sprachen sich die EU-Länder gegen die Resolution aus.

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    Verteidigungsministerium, Drohnenkrieg, Verbündete, Truppenabzug, Drohnen, Wettrüsten, Kurden, INF-Vertrag, Resolution, Warschauer Vertrag, Verteidigungsministerium Deutschlands, UN, NATO, Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose, Donald Trump Jr, Heiko Maas, Donald Trump, Alexander Rahr, Ursula von der Leyen, Bosnien, Baltikum-Länder, EU, Ramstein, Osteuropa, Rheinland-Pfalz, Baltikum, Zypern, Syrien, Österreich, Deutschland, USA, Serbien, Moskau, Russland